Die Freiwillige Feuerwehr Johannesberg, die schon wegen Fusionen von Ortsfeuerwehren für die drei Ortsteile Johannesberg, Oberafferbach und Breunsberg zuständig ist und die Freiwillige Feuerwehr Rückersbach möchten fusionieren. Beide Feuerwehren verfügen über sehr beengte und nicht mehr den aktuellen Anforderungen entsprechende Gerätehäuser.

Mit einem Neubau eines zentralen Feuerwehrgerätehauses zwischen den Ortsteilen Johannesberg und Rückersbach will man die Fusion besiegeln. Die Ortsfeuerwehr Steinbach möchte weiterhin selbstständig bleiben, sie wäre aber von der Lage des zentralen Gerätehaues auch zu einem späteren Zeitpunkt in den neuen Standort mit zu integrieren. Derzeit ist dies aber keine Frage.

Der von Gemeinderat und Feuerwehr ausgesuchte Standort für ein zentrales Feuerwehrhaus an der Rückersbacher Straße wird aber von einer Inititiative von Gemeindebürgern abgelehnt.

Der Gemeinderat hat nun am 15.05.2018 ein mit 381 Unterschriften versehenes Bürgerbegehren für zulässig erklärt.Die Unterstützungsunterschriften für ein Bürgerbegehren können frei gesammelt werden. Die Zahl der notwendigen Unterschriften ist abhängig von der Anzahl der Wahlberechtigten der Gemeinde und dem entsprechenden Quorum.  Die Unterzeichner müssen über 18 Jahre alt und seit mindestens zwei Monaten Gemeindebürger sein. Das Quorum beträgt bei Gemeinden unter 10.000 Einwohner 10 % der Wahlberechtigten.

Ist ein Bürgerbegehren vom Gemeinderat für zulässig erklärt, findet über die Fragestellung ein Bürgerentscheid statt, es sei denn, der Gemeinderat beschließt die im Bürgerbegehren beantragte Maßnahme selbst. Der Gemeinderat ist aber nicht verpflichtet, die Sachfrage des Begehrens zu behandeln. Der Bürgerentscheid muss spätestens nach drei Monaten, mit Zustimmung der Vertreter des Bürgerbegehrens spätestens nach sechs Monaten, stattfinden. Die Abstimmung findet immer an einem Sonntag statt. Jeder wahlberechtigte Gemeindebürger ist stimmberechtigt.

Wir hoffen, dass der Bürgerentscheid für die Feuerwehr ein positives Ergebnis bringt, damit die Fusion beider Feuerwehren zu einem schlagkräftigen Feuerwehrstützpunkt in einem neuen gemeinsamen Gerätehaus zügig weitergeht.