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Empfehlungen für Gemeinsame Regelungen zum Einsatz von Drohnen im Bevölkerungsschutz

Mit der Neuregelung der Luftverkehrsordnung (LuftVO) im April 2017 ist der Drohneneinsatz im Bevölkerungsschutz erlaubnisfrei möglich geworden. Für die praktische Anwendung fehlten jedoch bisher einheitliche und konkrete Umsetzungsregelungen.
Seit Juni 2019 gibt es nun die „Empfehlungen für Gemeinsame Regelungen zum Einsatz von Drohnen im Bevölkerungsschutz“.

Welche Rahmenbedingungen gelten für den Einsatz von Drohnen und was muss der Drohnensteuerer dabei beachten? Wie lassen sich Einsatzorganisation und Einsatzdurchführung mit anderen Organisationen optimal gestalten und welche Anforderungen sind an eine umfassende Ausbildung zum Drohnensteuerer zu stellen?

Antworten auf diese und weitere Fragen liefern die „Empfehlungen für Gemeinsame Regelungen zum Einsatz von Drohnen im Bevölkerungsschutz“, die unter Federführung des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in enger Zusammenarbeit mit vielen Fachleuten aus dem Bevölkerungsschutz und der Luftfahrt erarbeitet wurden.

Drohnen im Bevölkerungsschutz Drohnen im Bevölkerungsschutz, Drohnen im Bevölkerungsschutz (Vergrösserung öffnet sich im neuen Fenster)BBK-Mit­ar­bei­ter er­probt den Ein­satz von Droh­nen im Be­völ­ke­rungs­schutzQuelle: BBK

Drohnen als zukunftsweisendes Standardeinsatzmittel im Bevölkerungsschutz

Drohnen bieten im Bevölkerungsschutz ein breitgefächertes Anwendungsspektrum. Neben der Luftbildgewinnung über großen und komplexen Schadenslagen, dem Einsatz von Infrarotbild-Kameras oder speziellen Messgeräten sind zum Beispiel der Transport von Geräten, Medikamenten und anderen Hilfsmitteln sowie die Dokumentation von Einsätzen sinnvolle Anwendungsmöglichkeiten, die zur Rettung von Menschenleben und bedeutenden Sachwerten beitragen können.

Über 50 Expertinnen und Experten aus den Hilfsorganisationen, den Feuerwehren, der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, der Bundespolizei, dem BBK und von weiteren Akteuren aus dem Bevölkerungsschutz haben die Empfehlungen für den Drohneneinsatz mit fachlicher Unterstützung aus der Luftfahrt in intensiver und engagierter Zusammenarbeit erarbeitet und abgestimmt. Vorausgegangen waren zahlreiche fachliche Beratungen in Arbeitsgruppen sowie Workshops zu den Themen Einsatz und Taktik, Technik, Ausbildung, Recht und zur Koordinierung der gesamten Arbeiten. Die Länder waren über den Ausschuss für Feuerwehrangelegenheiten, Katastrophenschutz und zivile Verteidigung sowie über dessen Projektgruppe Feuerwehrdienstvorschriften eingebunden. Gesteuert wurde der Prozess von einer Lenkungsgruppe unter dem Vorsitz des BMI und Beteiligung mandatierter Vertreterinnen und Vertreter der Hilfsorganisationen, des Deutschen Feuerwehrverbands, der Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Berufsfeuerwehren, des BBK und der BA THW sowie der Bundespolizei.

Nur aufgrund des außerordentlichen fundierten Expertenwissens und der hohen Motivation aller Beteiligten, vor allem aus dem Ehrenamt, ist es somit gelungen, innerhalb von nur knapp eineinhalb Jahren ein von allen Beteiligten abgestimmtes Dokument vorzulegen.

Ziele der Empfehlungen

Durch die Anwendung der Empfehlungen soll gewährleistet werden, dass Einsatzplanung, Betrieb und Nachbereitung, Aus- und Fortbildung sowie Übung durch BOS oder in deren Auftrag organisationsübergreifend nach bundesweiten Mindeststandards erfolgen und insbesondere der Flugsicherheit Rechnung getragen wird.

Die von allen Beteiligten des Prozesses erarbeiteten und konsentierten standardisierten Betriebs-, Einsatz-, Übungs- und Ausbildungsempfehlungen sollen flächendeckende Drohneneinsätze in Zukunft sicherer und effektiver machen, indem sie die Zusammenarbeit der unterschiedlichen Akteure in großen und komplexen Schadenslagen optimieren und dabei unterstützen, mögliche Betriebsgefahren dieser neuen Einsatzmittel zu reduzieren.

Überblick über den Inhalt der Empfehlungen

Die Empfehlungen gliedern sich in einen Hauptteil mit folgenden Inhalten:

  • Beschreibung von Einsatzmöglichkeiten
  • Rechtlichen Rahmenbedingungen zum Luftrecht, Haftungsrecht sowie Datenschutz
  • Empfehlungen zum Risikomanagement
  • Empfehlungen zu Einsatzorganisation und Einsatzdurchführung
  • Ausbildung

Die Anlagen umfassen das Ausbildungskonzept und Hilfestellungen für die praktische Umsetzung:

  • Muster-Ausbildungskonzept zur Ausbildung BOS-eigener Drohnensteuerer
  • Beispiel für ein Betriebshandbuch
  • Muster-Checklisten zur Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Drohnenflügen
  • Muster für eine generelle Risikobewertung
  • Muster-Flugbücher sowohl für die Drohnensteuernden als auch für das Fluggerät und
  • schematische Abbildungen

Die Empfehlungen sind so konzipiert, dass eine unmittelbare Anwendung möglich ist. Bei der Umsetzung in eine konkrete Dienstvorschrift kann es jedoch notwendig sein, einzelne organisationsspezifische Ergänzungen vorzunehmen.

Erprobungsphase und weitere Entwicklungen

Die Empfehlungen für Gemeinsame Regelungen zum Einsatz von Drohnen im Bevölkerungsschutz werden nun in einer Erprobungsphase auf den Prüfstand gestellt, um die Interoperabilität und die Anwendbarkeit im täglichen Einsatzgeschehen zu erproben.

Drohnen im Bevölkerungsschutz Drohnen im Bevölkerungsschutz, Drohnen im Bevölkerungsschutz (Vergrösserung öffnet sich im neuen Fenster)Ein BBK-Mit­ar­bei­ter nutzt die gra­phi­schen Un­ter­la­gen aus den Emp­feh­lun­gen wäh­rend ei­ner Droh­nen-ÜbungQuelle: BBK

Das Dokument bildet den heutigen Stand der nationalen Rechtslage zur unbemannten Luftfahrt ab. Aufgrund sich abzeichnender rechtlicher Neuerungen zur zivilen unbemannten Luftfahrt auf europäischer Ebene sind Auswirkungen auf die LuftVO und damit auch auf das Dokument möglich.

Die Neuerungen auf EU-Ebene wie auch die Erkenntnisse aus der Erprobungsphase können daher zu gegebener Zeit zu einer Aktualisierung der Empfehlungen führen.

Für Fragen oder Anliegen stehen wir Ihnen gerne unter E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! zur Verfügung.