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112 Newsletter vom 17. Juni 2021

Liebe Leserinnen und Leser,
auch heute darf ich an den Anfang dieses Corona-Newsletters die Datenlage stellen. Heute, Donnerstag, 17. Juni, 08:00 Uhr, verzeichnen wir für Bayern insgesamt 645.790 bestätigte Covid-19-Infektionen. Im Vergleich zum Donnerstag der letzten Woche, bis zu dem 643.969 Infektionen registriert wurden, sind dies 1.791 mehr. Daraus errechnet sich ein Tagesschnitt von 256 Neuinfektionen, nachdem dieser Wert in den Vorwochen bei 465, 612, 820, 1.536, 1.867, 2.465, 3.212, 3.558, 3.560, 2.492, 2.664, 2.305, 1.888, 1.496, 1.320, 1.104, 1.093, 1.263, 1.646, 1.909, 2.366, 3.265, 3.143, 3.203, 3.912, 4.172, 3.638, 3.475, 3.606, 3.432, 3.597, 2.918, 2.153, 1.243, 652 bzw. 372 lag. Die dritte Welle läuft langsam aus und sinkt insoweit auf einen „Pegelstand“ wie wir ihn zuletzt im Spätsommer 2020 verzeichnen konnten.

Diese positive Entwicklung bildet sich auch in den für Bund und Länder ermittelten 7-Tage-Inzidenzen ab. Für Bayern hat das RKI heute eine 7-Tage-Inzidenz von 14 ermittelt – nach 22, 38, 41, 69, 107, 124, 161, 180, 178, 119, 142, 114, 96, 77, 68 und 58 an den vorangegangenen Vergleichstagen. Bundesweit verzeichnen wir heute einen Wert von 12, der, wie schon in der Vorwoche, aus einer sich Land auf, Land ab weiter entspannenden Infektionslage herrührt. Erfreulich ist dabei, dass es nicht nur im Schnitt passt, sondern die Inzidenzen ohne Ausnahme für alle Länder zurückgehen. Die Einzelwerte liegen aktuell zwischen „17“ für Ba-Wü sowie das Saarland und „4“ für Mek-Pom.

Die Reproduktionszahl R gibt an, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er gesundet oder verstirbt. Der Parameter schwankte die letzten Tage zwischen 0,81 und 0,77 und deckt sich insoweit mit den sinkenden Infektionszahlen, als ein R-Wert unter 1 bedeutet, dass täglich mehr Menschen aus dem Infektionsgeschehen ausscheiden, als neu dazukommen. Je weiter dieser Wert unter die Nulllinie sinkt, umso besser.

Die Positivrate, also die Quote der auf die Gesamttestzahl bezogenen Fälle mit Corona-positivem Ergebnis, hat sich über die Woche erneut deutlich verbessert. Die Schwankungsbreite lag zwischen 0,9 und 1,3 Prozent (Vorw.: 1,2 und 1,8) bei einem 7-Tages-Mittel von nochmals verbesserten 1,32 (1,53). Die bundesweite Positivrate liegt nach wie vor deutlich höher bei jetzt 3,12 Prozent (4,16), sinkt aber ebenfalls beständig. Die Nachfrage nach PCR-Tests hat sich mit jetzt ca. 37.100 (Vorwoche: 41.300) im 7-Tages-Mittel neuerlich abgeschwächt. Das hat sicherlich mit der aktuellen Regelungslage zu tun, die bei Inzidenzwerten unter 50 für den Zugang zu zahlreichen Lebensbereichen kein negatives Testergebnis (mehr) verlangt. Es ist aber schon wichtig, dass viel getestet wird, denn nur so werden wir eine weitere Ausbreitung der neuen Mutation „Delta“, die wesentlich ansteckender zu sein scheint als die bisher dominierende „britische“ Variante B.1.1.7., schnell erkennen und sofort gegensteuern können. „Delta“ darf nicht auf die leichte Schulter genommen werden. Großbritannien hat in Folge dessen eine deutlich verschlechterte Infektionslage und muss deshalb den für diese Woche geplanten „Tag der Freiheit“ um vier Wochen verschieben. Laut RKI ist auch bei uns bereits jede zehnte positive Probe auf „Delta“ zurückzuführen. Also Obacht!!!!

Ich darf auf das Infektionsgeschehen in den bayerischen Regionen überschwenken. Der Rückgang der Neuinfektionen ist weiterhin flächendeckend und erfasst alle Regierungsbezirke. Jenseits einer 7-Tage-Inzidenz von 50 liegt derzeit mit Schweinfurt nur noch eine kreisfreie Stadt, letzte Woche waren es noch 5 Landkreise bzw. kreisfreie Städte. Und auch Schweinfurt kann immerhin mit 58 einen deutlich verbesserten Wert vorweisen (Vorwoche 73). Eine besonders erfreuliche Nachricht gibt es vom anderen Ende der Skala zu vermelden, denn hier liegen mittlerweile nicht nur 38 Gebietskörperschaften unterhalb eines Wertes von 10, es weisen sogar aktuell zwei einen Wert von Null aus. Dies sind die Städte Straubing und Bayreuth. Betrachtet man die bundesweite Auflistung aller Landkreise und kreisfreien Städte, dann definieren bayerische Gebietskörperschaften beide Pole. Wie so oft liegen also auch hier Freud und Leid eng beieinander.

Das gilt auch für die Situation in den Kliniken. Denn Leid und Pein erfahren ganz sicher die dort aktuell liegenden und insoweit schwer an Covid-19 erkrankten Patientinnen und Patienten. Sie dürfen aber auch auf Freude hoffen, denn immer mehr Patienten verlassen nach einer schwer verlaufenen Infektion genesen die Normal- und Intensivstationen. Das belegt zum einen die wöchentliche Faustformel aus der Gesamtzahl der hospitalisierten Corona-Patienten und denen auf „Intensiv“. Galt letzte Woche noch „850 zu 280“, so gilt nun „670 zu 220“. Flankiert wird dieser positive Trend auch am zum Glück immer seltener werdenden „letzten Ende“ eines Krankheitsverlaufes. Waren es im Schnitt der letzten sieben Tage noch 11,3 Personen, die im Zusammenhang mit Covid-19 verstorben sind, so waren es diese Woche im statistischen Tagesmittel noch 11,0. Mögen sie den ewigen Frieden finden.

Kurz noch ein Blick auf das Impfgeschehen. Heute haben wir bei der Gesamtzahl der Impfungen die 9,7-Millionen-Marke deutlich übersprungen und steuern nun die 10 Millionen an, die hoffentlich bereits nächste Woche fallen. Aktuell verteilen sich die Piekse auf knapp 6,2 Mio. Erst- und gut 3,6 Mio. Zweitimpfungen. In Bayern haben damit knapp 47 (Vorw. 45,3) Prozent der Bevölkerung die Erstimpfung und immerhin gut 28 (23,9) Prozent auch die abschließende Impfung erhalten. Mit diesen Zahlen liegen Bayern und Deutschland im Europäischen Vergleich an der Spitze.

Liebe Leserinnen und Leser, heute melde ich mich aus dem badischen Rust von der Frühjahrstagung 2021 der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder, kurz „IMK“. Hier tagen unter Leitung des gastgebenden baden-württembergischen Amtskollegen Thomas Strobl die 16 Landesinnenminister, um gemeinsam mit dem Bundesinnenminister aktuelle Themen der Innen- und Sicherheitspolitik zu beraten. Ich schätze dieses zwei Mal pro Jahr stattfindende Treffen mit der Kollegin und den Kollegen sehr, weil es jenseits der politischen Zwänge und Gesetzmäßigkeiten auch in einem „geschützten Raum“ Gelegenheit zum fachpolitischen Gedanken-, Erfahrungs- und Meinungsaustausch bietet.

Der halbjährliche Turnus gibt zudem Gelegenheit, das in der Pandemiebekämpfung Erreichte aus dem Blickwinkel der Innenminister zu bilanzieren und festzuhalten, was sonst leicht in den Fluten der Alltagsarbeit unterzugehen droht. Dass wir Fortschritte gemacht haben, zeigt sich zunächst daran, dass wir dieses mal wieder in Präsenz tagen können, wenngleich im Vergleich zu sonst in erheblich reduziertem Format. Immerhin sind alle Minister persönlich anwesend und nicht wie im Dezember nur per Videokonferenz zugeschaltet.

Speziell mit Blick auf Corona darf ich zunächst von einer Sorge berichten, die bundesweit alle für die Innere Sicherheit Verantwortlichen umtreibt. So haben sich die schon vor Corona latent vorhandenen Tendenzen hin zu einer stärkeren Radikalisierung und auch Gewaltbereitschaft einiger Gruppen unter dem Eindruck der Pandemie beschleunigt und verstärkt. Dies betrifft zum einen nationalistische, rechtsextremistische Kreise, die die pandemiebedingte Verunsicherung vieler Menschen und ihre daraus resultierenden Zukunftsängste, Wut und Aggressionen auf die eigenen politischen Mühlen zu lenken suchen. Damit nicht genug. Um den Effekt zu verstärken, werden latent vorhandene Verunsicherungen und Ängste mittels Falschbehauptungen und Halbwahrheiten gezielt befeuert, Verschwörungsmythen gepflegt und so die Legitimität des Staates und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu unterminieren versucht. Menschen werden unter dem Deckmantel eines verständnisvoll gestalteten demokratischen Beteiligungsangebotes in Wahrheit manipuliert und instrumentalisiert.

Wurden derlei verquere Ideologien in der Vergangenheit von versprengten und wenig organisierten Kleingruppen verfolgt, liegt die besondere Gefahr nunmehr in der zunehmenden Bündelung der Kräfte. Zwar hat das aus der Ecke der Corona-Leugner initiierte Demonstrationsgeschehen gerade unter dem Eindruck der zwischenzeitlich vorgenommenen Lockerungen deutlich an Schwung verloren. Dies hindert die Szenegrößen aber nicht daran, verstärkt darauf hinzuarbeiten, aus der Querdenker-Bewegung die ein- oder andere Partei zu entwickeln und die Szene insoweit organisatorisch zu stabilisieren. Da fallen dann programmatisch wohlklingende Schlagworte wie Basisdemokratie, wahrer Grundrechtsschutz, fortschrittliche Sozial- und Umweltpolitik u.a.m. In Wirklichkeit aber geht es aber nicht um demokratischen Diskurs, sondern allein um die Durchsetzung des eigenen Willens, die Eliminierung abweichender Auffassungen sowie die Delegitimierung der staatlichen Ordnung. Deshalb finde ich es auch bedenklich, wenn gerade aus diesen Kreisen Ansagen kommen, „das Volk müsse die Sache selbst in die Hand nehmen“, weil der Staat gegen das Volk arbeite, und esoterisch-anthroposophische Traditionen beschworen werden. Ein solches Narrativ spielt mit dem in Art. 20 Abs. 4 GG verankerten Recht aller Deutschen zum Widerstand gegen jeden, der es unternimmt, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Es ist schon widersinnig und geradezu frech, ausgerechnet das GG heranzuziehen, um sich gegen dessen Kernwerte zu stellen.

Diese Entwicklung ist deshalb so gefährlich, weil sich hier ein „toxisches Gemisch“ zusammenbraut aus ideologisch aufgeladenen Reichsbürgern, Selbstverwaltern, Antisemiten, Esoterikern, Nationalisten, Verschwörungsideologen, Corona-Leugnern und „ideologiefreien Spinnern“. Deren Galionsfiguren vermitteln nicht zuletzt wegen ihrer bürgerlichen Existenz z.B. als Ärzte, Biologen, Anwälte, Theologen zumindest auf den ersten Blick einen vermeintlich vertrauenserweckenden Eindruck und versuchen so, allzu Leichtgläubige zu täuschen.

Einige derer, die aus diesen Reihen etwa kürzlich für die Landtage in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt kandidiert haben oder bald in den Deutschen Bundestag einziehen wollen, kennen wir bereits hinlänglich aus dem Internet und/oder als Veranstalter von sog, „Querdenker-Demos“. Sie treten dort als scharfmacherische Redner auf, schleichen um derlei Veranstaltungen herum, um Maskengegnern Gefälligkeitsatteste auszustellen, reden in Verkehrung der tatsächlichen Zusammenhänge die Gefahren der Pandemie klein, verteufeln Impfungen als „Genmanipulation“, malen teuflische Gefahrenszenarien an die Wand oder verbreiten sonstige krude Theorien und sonderbare Deutungen der Grundrechte. Und genau solche Leute, die den demokratischen Rechtsstaat im Grunde verachten, versuchen sich seiner Organe und Prinzipien zu bedienen, um ihn von innen heraus auszuhöhlen. Wir waren uns im Ministerkreis einig, dass wir sehr, sehr wachsam sein müssen.

Nicht weniger besorgniserregend ist aus unserer Sicht die zunehmende Gewalt gegen Einsatzkräfte von Polizei, Rettungsdienst und Feuerwehr. Auch dies berichten die Kollegin und die Kollegen unisono. Es vergeht kaum ein Abend mit schönen Wetter, an dem nicht irgendwo in Deutschland Einsatzkräfte, die die nach wie vor geltenden Corona-Abstands- und Hygieneregeln durchsetzen oder einfach nur Verletzten oder akut erkrankten Personen zu Hilfe kommen wollen, mit Flaschen, Steinen oder Mobiliar beworfen werden. So jüngst in Köln, Leipzig und auch in Nürnberg und München. Die Attacken kommen dabei gleichermaßen aus Teilen der sog. Partyszene, aus bestimmten migrantischen Milieus, Hooligan-Kreisen oder gelegentlich von Auto-Posern. Derlei Gewalttätigkeiten gegen die, die unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger schützen und die Ordnung wahren, sind völlig inakzeptabel. Deshalb fehlt mir jedes Verständnis dafür, wenn einzelne Politiker und Politikerinnen ein gewisses Verständnis dafür erkennen lassen, dass der über Monate angestaute Frust halt ein Ventil benötige und die jungen Leute Dampf ablassen müssten. Aber doch nicht so! Wer meint, zum Frustabbau irgendwo draufhauen zu müssen, der soll sich einen Sandsack kaufen, aber nicht Bürger in Uniform gefährden. Gut, zu hören, dass die Ministerin und Minister in „ihren“ Ländern den Einsatzkräften nicht nur mit aufmunternden Worten beistehen, sondern u.a. auch konkret durch die Beschaffung optimaler Einsatz- und Schutzausrüstung.

Liebe Leserinnen und Leser, wie ich vielen Zuschriften entnehme, bewegt nach wie vor zahlreiche Menschen die Frage, was es mit den unterschiedlichen Impfstoffen auf sich hat. Gerade den neuen RNA-Impfstoffen von Biontech/Pfizer und Moderna schlägt eine gewisse Skepsis entgegen wegen vermeintlicher Wechselwirkungen mit dem menschlichen Erbgut. In solche unzutreffenden „Überlegungen“ spielen sicherlich auch die vielen Mythen und Falschbehauptungen hinein, die aus der Querdenkerszene gestreut werden. Dem will ich Fakten entgegensetzen und an dieser Stelle kurz die unterschiedlichen Wirkungsweisen erläutern.

Generell unterscheidet man im Zusammenhang mit Covid-19 drei verschiedene Impfstofftypen: (a) Totimpfstoffe, (b) Vektorimpfstoffe und (c) die bereits erwähnten RNA-Impfstoffe. Allen Impfstoffen ist gemeinsam, dass sie auf eine „Täuschung“ des Immunsystems zielen. Diesem wird durch die Injektion des Impfserums vorgegaukelt, der Körper sei bereits mit dem SARS-Cov-2-Erreger infiziert, um es unter diesem Eindruck zu veranlassen, das Arsenal an Abwehrwaffen wie Antikörper, bestimmte sog. T-Zellen u.a.m. passgenau zu ergänzen. Sollte sich der Geimpfte zu einem späteren Zeitpunkt tatsächlich mit Corona-Viren anstecken, kann diese das Immunsystem anhand charakteristischer Oberflächenstrukturen als körperfremd erkennen und sogleich deren Bekämpfung einleiten. Zudem werden die dann körpereigenen Abwehrwaffen die Viren genau an den Stellen angreifen, die die Impfstoffentwickler hierfür vorbestimmt haben. Ein guter Impfstoff geht das Virus somit nicht nur an einer Stelle mit einem Werkzeug an, sondern mit mindestens einem halben Dutzend. Die Unterscheidung der o.g. Impfstoffarten ergibt sich aus der jeweiligen Methode, mit der die „Dummies“ hergestellt werden und wie diese funktionieren.

(a) Totimpfstoffe: Diese Technologie findet im Vergleich der genannten drei Typen in der Humanmedizin bereits am längsten Anwendung. So basieren die aktuellen Impfstoffe gegen Polio, Hepatitis A und Tollwut auf der Totimpfstoff-Technologie. Totimpfstoffe enthalten – namensgebend – abgetötete und deshalb vermehrungsunfähige Krankheitserreger, im speziellen Fall abgetötete Corona-Erreger, die trotz der rigiden Behandlung noch zumindest Teile der Virusoberfläche unbeschädigt aufweisen und deshalb in Kombination mit einem Verstärkerwirkstoff vom Immunsystem als körperfremd identifiziert werden können. Die Schutzwirkung von Totimpfstoffen ist im Allgemeinen gut, allerdings sind bei Totimpfstoffen regelmäßig Auffrischungsimpfungen notwendig. Mit dieser Technologie arbeiten u.a. zwei in China entwickelte Vakzine, für eines ist bei der EMA die EU-Zulassung beantragt.

(b) Vektorimpfstoffe: Als „Vektoren“ werden Träger-Viren bezeichnet, auf die bestimmte harmlose Abschnitte des Erbgutes, der sog. RNA, des SARS-CoV-2-Virus „aufgepflanzt“ werden, um diese in Körperzellen der geimpften Person einzubringen. Mit diesen „Erbgutschnipseln“ aus dem Corona-Erreger erhalten bestimmte körpereigene Zellen geimpfter Person den Bauplan für ein oder mehrere Antigene gegen das SARS-CoV-2-Virus und beginnen anhand dessen umgehend, solche zu produzieren. Insoweit werden die betroffenen Zellen „umgewidmet“ und erhalten eine neue Aufgabe, es wird aber nicht in das menschliche Erbgut eingegriffen. Im Unterschied zu Totvirenimpfstoffen basieren Vektorimpfstoffe also nicht primär auf eben jenen Viren, gegen die geimpft wird, sondern bedienen sich eigentlich „unbeteiligter Dritter“. Als solche werden gut erforschte und insoweit für den Menschen harmlose Viren verwendet. Auch sie werden vermehrungsunfähig gemacht, sind aber dennoch in der Lage, die relevanten RNA-Schnipsel Huckepack zu nehmen. Vor Corona war das Hauptanwendungsgebiet von Vektor-Impfstoffen die Bekämpfung von Ebola. Auf dieser Technologie basieren u.a. die in der EU bereits im Einsatz befindlichen Corona-Impfstoffe von AstraZeneca und Johnson&Johnson. Diese gelten – trotz des zum Teil schlechten Images, das sich AstraZeneca vor allem wegen seiner suboptimalen Öffentlichkeitsarbeit erworben hat, als sehr sicher und wirksam.

(c) RNA-Impfstoffe stellen die jüngste und insoweit auch modernste in den klinischen Einsatz gebrachte Impfstoffgeneration dar. Auch sie arbeiten mit SARS-CoV-2-Virus Erbgutschnipseln, die in Körperzellen der geimpften Person eingebracht werden, wo die eingetragene RNA die gewünschte Produktion bestimmter Proteine auslöst. Diese erkennt das Immunsystem als fremd und antwortet darauf mit einer Gegenreaktion. Diese besteht entsprechend der genetischen Programmierung der RNA-Schnipsel in der Produktion von Antikörpern, T-Zellen u.v.a., die sich im Falle einer tatsächlichen Infektion gegen den Virenbefall wenden. Im Unterschied zu den Wirkstoffen (a) und (b) kommen RNA-Impfstoffe ohne behandelte Viren aus, hier werden die Erbgutschnipsel in kleinste Partikel eingehüllt, die aus wasserunlöslichen Naturstoffen, sog. Lipiden, bestehen.

RNA-Impfstoffe waren vor Corona noch nicht für den breiten Einsatz zugelassen, mit ihnen wurde allerdings bereits länger großflächig getestet. So etwa im Zusammenhang mit der Entwicklung eines Impfstoffes gegen bestimmte virenverursachte Krebsarten. Nur deshalb war es überhaupt möglich, so schnell einen gegen das SARS-CoV-2-Virus wirkenden RNA-Impfstoff verfügbar zu haben, weil etwa Biontech auf seine jahrelangen Vorarbeiten zur Krebsimpfung aufsetzen konnte. Der große Vorteil der RNA-Impfstoffe besteht in ihrer Flexibilität. Bei Bedarf können binnen weniger Wochen und mit vergleichsweise geringem Entwicklungsaufwand die RNA-Schnipsel so verändert werden, dass sie auch gegen den ursprünglichen Impfstoff resistent gewordene Mutationen wirken. Die Impfstoffforschung geht davon aus, dass wegen dieser positiven Eigenschaften den RNA-Impfstoffen die Zukunft gehört. Im zugelassenen klinischen Einsatz gegen Corona sind aktuell die RNA-Impfstoffe von Biontech/Pfizer und Moderna. Leider hat das noch in der Pipeline befindliche Vakzine des deutschen Unternehmens Curevac gestern einen herben Rückschlag erlitten, nachdem eine Testreihe eine zu geringe Wirksamkeit erbracht hat. Das Unternehmen setzt aber die Forschung fort und kann hoffentlich bald mit positiveren Ergebnissen aufwarten.

Zusammenfassend gilt: Auch diejenigen Impfstoffe, die mit der RNA des COVID-19-Erregers arbeiten, tangieren nicht ansatzweise das Erbgut der geimpften Person. Auch ein zufälliger Übergang kann ausgeschlossen werden, weil die aus dem Virus genommenen RNA-Stücke rein physiologisch nicht mit der menschlichen DNA kompatibel sind. Die Herstellung aller drei Impfstofftypen ist außerordentlich komplex, erfolgt in zahlreichen Schritten, zwischen denen z.T. bestimmte Zeiträume vergehen müssen, ehe weitergearbeitet werden kann, und müssen höchsten Qualitätsansprüchen genügen. Deshalb ist es auch nicht ohne weiteres möglich, die Produktionskapazitäten von heute auf morgen hochzufahren. Dies gilt vor allem für die neuartigen RNA-Impfstoffe, für die es bisher kaum Produktionsstätten gibt und deren Planung und Errichtung deutlich mehr als ein Jahr in Anspruch nimmt.

Mit besten Grüßen und egal, ob Innenpolitik oder Pandemiebekämpfung:

Immer
Mit
Köpchen!

Ihr 

Joachim Herrmann, MdL
Staatsminister