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112 Newsletter vom 1. Juli 2021

Liebe Leserinnen und Leser,

wie bei jedem Update des Corona-Newsletters darf ich auch in dieser Ausgabe die Datenlage an den Anfang stellen. Heute, Donnerstag, 1. Juli, 08:00 Uhr, verzeichnen wir für Bayern insgesamt 647.615 bestätigte Covid-19-Infektionen. Im Vergleich zum Donnerstag der letzten Woche, bis zu dem 646.983 Infektionen registriert wurden, sind dies 632 mehr. Daraus errechnet sich ein Tagesschnitt von 90 Neuinfektionen, nachdem dieser Wert in den Vorwochen bei 170, 256, 465, 612, 820, 1.536, 1.867, 2.465, 3.212, 3.558, 3.560, 2.492, 2.664, 2.305, 1.888, 1.496, 1.320, 1.104, 1.093, 1.263, 1.646, 1.909, 2.366, 3.265, 3.143, 3.203, 3.912, 4.172, 3.638, 3.475, 3.606, 3.432, 3.597, 2.918, 2.153, 1.243, 652 bzw. 372 lag. Die dritte Welle ist damit Geschichte.

Diese positive Entwicklung bildet sich auch in den für Bund und Länder ermittelten 7-Tage-Inzidenzen ab. Für Bayern hat das RKI heute eine solche von 6 ermittelt – nach 8, 14, 22, 38, 41, 69, 107, 124, 161, 180, 178, 119, 142, 114, 96, 77, 68 und 58 an den vorangegangenen Vergleichstagen. Bundesweit verzeichnen wir heute einen weiter verbesserten Wert von 5 (7). Die sich in allen Ländern im Wochenverlauf günstiger darstellenden Einzelwerte liegen aktuell zwischen „8“ für die Freie und Hansestadt Hamburg und „1“ für Sachsen-Anhalt, mithin sind nun alle Länder einstellig. Wer hätte das vor einem Vierteljahr gedacht?

Die Reproduktionszahl R gibt an, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er gesundet oder verstirbt. Dieser Parameter, in dessen Berechnung verschiedenste über einen gewissen Zeitraum betrachtete statistische Größen Eingang finden, schwankte die letzten Tage zwischen jeweils weiterhin günstigen 0,67 (0,67) und 0,69 (0,70). Dies bestätigt die aus den absoluten Zahlen herauszulesende Tendenz eines zurückgehenden Infektionsgeschehens, nachdem ein R-Wert unter 1 bedeutet, dass täglich mehr Menschen aus dem Infektionsgeschehen ausscheiden, als neu dazukommen. Je weiter dieser Wert unter die Marke von 1 sinkt, umso besser.

Die Quote der auf die Gesamttestzahl bezogenen Fälle mit Corona-positivem Ergebnis hat sich über die Woche nochmals verbessert. Die Schwankungsbreite lag zwischen 0,5 und 0,8 Prozent (Vorw.: 0,7 und 1,0) bei einem 7-Tages-Mittel von ebenfalls günstigeren 0,62 (0,91). Die bundesweite Positivrate liegt noch leicht höher bei jetzt 0,96 Prozent (1,44), sinkt aber ebenfalls beständig. Die Nachfrage nach PCR-Tests hat sich mit jetzt 30.000 (Vorwoche: 31.000) im 7-Tages-Mittel stabilisiert. Hier wird man sehen müssen, wie sich die seit heute geltende Kostenregelung auswirkt, nach der nur mehr PCR-Tests kostenlos sind, die in kommunalen Testzentren vorgenommen werden. Die bisher erreichte Gesamtzahl von über 24,8 Millionen PCR-Tests allein in Bayern ist jedenfalls höchst beeindruckend.

Ich darf nun auf das aktuelle Infektionsgeschehen in den bayerischen Regionen überschwenken. Der Rückgang der Neuinfektionen geschieht weiterhin flächendeckend. Auch heute liegen alle 96 bayerischen Landkreise bzw. kreisfreien Städte stabil unterhalb einer 7-Tage-Inzidenz von 50. Sage und schreibe 54 dieser Gebietskörperschaften sortieren sich aktuell sogar unterhalb einer 7-Tage-Inzidenz von 5 ein und 15 haben gar eine blütenreine Weste mit 0,0. Bundesweit gilt dies insgesamt für 48 Stadt- und Landkreise. Davon 15 in Bayern – da können wir uns wahrlich sehen lassen! Am stärksten betroffen sind derzeit noch der Landkreis Lichtenfels mit leicht verbesserten 31,4, der damit auch bundesweit den höchsten Wert hat, danach folgen die Städte Schweinfurt mit 18,7 und Würzburg mit 15.

Gut läuft es auch in den Kliniken. Hier lautet die wöchentliche Faustformel aus der Gesamtzahl der hospitalisierten Corona-Patienten und denen auf „Intensiv“ heute nicht mehr wie letzte Woche „580 zu 150“, sondern „460 zu 120“.

Diese Zahlen zeigen eine hervorragende Entwicklung und vor diesem Hintergrund wirkt vielfach die Diskussion um die Delta-Variante etwas surreal, stehen doch die hierbei gezeichneten Szenarien in einem krassen Widerspruch zu dem Maß an erreichtem Fortschritt, den wir gerade genießen dürfen. Natürlich darf man Corona nicht unterschätzen, es hat uns schon mehrfach eines Besseren belehrt. Und dennoch sind mir die zum Teil gezeichneten Gefahrenszenarien einen Ticken zu stark zugespitzt, zumal wir alles tun, um eine schwere, der zweiten und dritten Welle vergleichbare vierte Welle zu verhindern. Auch ist die generelle Situation wegen des mittlerweile erreichten und hoffentlich bis zum Herbst noch zu erreichenden Impffortschritts nicht mit der Situation im Winter und Frühjahr zu vergleichen.

Natürlich bestehen in Bezug auf „Delta“ noch erhebliche Erkenntnisdefizite. Umfassende deutsche Forschungsergebnisse gibt es schon deshalb noch nicht, weil hierfür „Delta“ angesichts eines sich über Wochen erstreckenden klassischen Infektions- und Erkrankungsverlaufes noch nicht lang genug im Lande ist, um die für valide Aussagen erforderlichen Fallzahlen zu produzieren. Nach allem, was man aber aus dem Vereinigten Königreich hört, das uns zum einen im Entwicklungsverlauf einige Wochen voraus ist und das zum anderen seit jeher aus einer weniger sorgenvollen Grundeinstellung gegenüber jeglicher Form der DNA-Analyse über vielfach größere technische Kapazitäten zur Sequenzierung von Erbgut verfügt und deshalb um ein Vielfaches mehr Proben in kürzerer Zeit analysieren kann, als das hierzulande der Fall ist, verdichten sich bestimmte Indizien. Danach steigen an einem Hotspot die Infektionszahlen in wesentlich kürzerer Zeit an, als dies die bisherigen Varianten zu bewirken vermochten. Zudem scheinen jedenfalls dann mehr und auch jüngere Personen behandlungspflichtig zu erkranken, soweit diese nicht vollständig geimpft sind. Auch scheint es etwas mehr sog. „Impfdurchbrüche“ zu geben, also Fälle, bei denen sich Personen trotz Impfung anstecken, deren Infektionsverläufe dann allerdings meist völlig unauffällig sind. Noch nicht hinreichend klar ist zudem, ob Geimpfte die Delta-Variante an Ungeimpfte weitergeben können, oder ob auch in dieser Konstellation das geimpfte Immunsystem die Delta-Virenlast so klein halten kann, dass diese regelmäßig für ein Überspringen auf einen nächsten Wirt nicht ausreicht. So verhält es sich nach den schon länger bekannten Erkenntnissen des RKI bei der Wildform und auch der Alpha-Variante des Virus (britische Mutation, B.1.1.7.) und es wäre eine gute Nachricht, träte dieser Schutzeffekt auch gegenüber der Delta-Variante auf.

Unstreitig verbreitet sich diese derzeit auch in Deutschland stark. So geht das RKI aktuell von einem Anteil von ca. 35 Prozent an allen Infektionen aus, andere Experten gar von 50 Prozent. Die gute Nachricht ist hierbei allerdings, und das gibt mir Hoffnung für das weitere Geschehen, dass sich dies auf, s.o., sehr niedrige und dabei noch sinkende Fallzahlen bezieht. Das könnte der entscheidende Unterschied zur Situation vor den bisherigen Wellen sein. Denn im Vergleich zu diesen ist das Ausgangsniveau sowohl bei den Infektionen wie bei den Hospitalisierungen jetzt wesentlich niedriger. Ein eventuell zu erwartender neuerlicher Anstieg bräuchte rein statistisch betrachtet mehr Vorlaufzeit, um sich wieder stark aufzubauen und träfe dann zudem nicht auf ein am Anschlag befindliches Krankenhaussystem.

Einstweilen bleibt Deutschland vorsichtig, und hat neben dem Vereinigten Königreich die aktuell besonders stark Delta-betroffenen Staaten Portugal und Russland zu Virusvariantengebieten erklärt, was für Reisende von dort umfangreiche Reisebeschränkungen und Quarantäneerfordernisse nach sich zieht. Zudem gilt es den Zeitraum bis zum Herbst klug zu nutzen. Das bedeutet möglichst viel zu impfen. Deshalb ist es nicht so gut, dass nach den Feststellungen der Impfzentren die Impfbereitschaft der Menschen in Bayern – wie in ganz Deutschland – gerade schwächelt. Viele Menschen scheinen angesichts der guten Zahlen sorglos(er) zu werden und dem seit den 1980er Jahren auch aus anderen Medizinbereichen bekannten Präventionsparadox aufzusitzen. Das geht in etwa so: „Mein persönliches Risiko ist ja gar nicht so groß, … mein individueller Vorteil einer Impfung ist eher gering, … sollen doch erst mal die anderen ran, ich schaue erst mal, … in ein paar Monaten ist auch noch Gelegenheit“ etc. pp. Es steht natürlich jedermann frei, sich (nicht) impfen zu lassen. Diese Entscheidung hat aber nicht nur eine individuelle, sondern auch eine gesellschaftliche Dimension. Denn wenn (zu) viele sich passiv verhalten, wird es in der Summe problematisch, oder, wie der Volksmund schon weiß und jeder Landwirt bestätigen kann: auch Kleinvieh macht Mist. Die Folgen schlagen dann doch wieder auf jeden einzelnen zurück, vor allem auf die Ungeimpften.

Deshalb muss einer geringeren Impfbereitschaft gegengesteuert und durch entsprechende Aufklärungsmaßnahmen sowie optimale Organisation dafür gesorgt werden, dass die Impfbereitschaft wieder steigt und verfügbare Vakzine nicht liegen bleiben. Insoweit trifft es sich gut, dass die Impfzentren die Priorisierungsgruppen 1 bis 3 weitgehend abgearbeitet haben und deshalb ab morgen die Priorisierung aufgehoben werden kann. Dann gilt „wer zuerst kommt, mahlt zuerst“.

Kurz noch ein statistischer Blick auf das Impfgeschehen. Heute haben wir bei der Gesamtzahl die 11,5 Millionen-Marke übersprungen. Das bedeutet wieder ca. 900.000 Impfungen binnen einer Woche. Aktuell verteilen sich die Piekse auf etwa 6,8 Mio. Erst- und 4,7 Mio. Zweitimpfungen, Letzteres bedeutet im Ländervergleich Platz 6.

Liebe Leserinnen und Leser, auch diese Woche darf ich zu den Corona-Entscheidungen des Ministerrates vom vergangenen Dienstag berichten. Dieser hat zunächst die Geltungsdauer der 13. Bayer. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (13. BayIfSMV) über den 4. Juli hinaus um weitere vier Wochen bis zum 28. Juli 2021 verlängert. Zudem hat er mit Wirkung von heute Früh, 00:00 Uhr, u.a. für den Sport zentrale Vorschriften an die positiven Lageentwicklungen angepasst. Dies betrifft im Kern die Zulassung von Zuschauern, wobei zwei Hauptfallgruppen zu unterscheiden sind. Für Sportveranstaltungen unter freiem Himmel wie etwa Fußballspiele aller Ligen, Tennisturniere oder Leichtathletikmeetings verdreifacht sich die maximale Zuschauerzahl von 500 auf 1.500. Die erst letzte Woche beschlossene Zahl von maximal 100 Stehplatzbesuchern ist nun auf 200 verdoppelt. Ich darf jedoch ausdrücklich darauf hinweisen, dass diese Zahlen nicht isoliert verstanden werden dürfen, vielmehr sind dies Maximalwerte, die nur dann ausgeschöpft werden können, wenn weitere Voraussetzungen erfüllt sind. Dies gilt namentlich für den Grundsatz „Sitzplatz mit Abstand“. Demnach sollen zur Minimierung des Infektionsgeschehens und einer leichteren Rückverfolgbarkeit der Kontaktpersonen nach einem möglichen, aber hoffentlich nicht eintretenden Ansteckungsfall die Zuschauer regelmäßig feste Sitzplätze einnehmen, die voneinander mindestens 1,5 Meter Abstand aufweisen. In der Praxis bedeutet dies in aller Regel das Erfordernis einer entsprechenden Sitzplatztribüne. Sollen Stehplätze belegt werden, etwa, weil der Verein über keine Sitzplätze verfügt oder er aus Gründen einer gestuften Preisgestaltung beides anbieten will, so müssen auch diese mit dem Mindestabstand von 1,5 Metern in alle Richtungen ausgewiesen sein. Zudem werden Stehplätze auf die maximal mögliche Belegung angerechnet und nicht etwa dazugeschlagen. Die genannten Höchstwerte gelten inklusive geimpfter oder genesener Personen. Insgesamt bedeutet die neue Regelung einen deutlichen Fortschritt für alle Sportfans, aber auch die wirtschaftlichen Möglichkeiten gerade der Klein- und Kleinstvereine, die sich zu einem nicht unerheblichen Teil über den Ticketverkauf finanzieren.

Auch für die zweite Hauptgruppe, die Sportveranstaltungen in geschlossenen Räumen oder Neuhochdeutsch „indoor“, gelten seit heute 00:00 Uhr neue Bestimmungen. In dieser Kategorie bleibt es zwar grundsätzlich dabei, dass sich die zulässige Zuschauerzahl nach dem Platzangebot – dies bedeutet nicht zwingend Sitzplatzangebot – richtet, das sich bei einem Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Plätzen ergibt. Im Unterschied zur bisherigen Verordnungslage ist nun die Höchstzuschauerzahl jedoch nicht mehr nur durch einen Hinweis in der Begründung, sondern in normativer Qualität bei 1.000 gedeckelt.

In der Zusammenschau beider Hauptgruppen tragen die Neuregelungen nicht nur der entspannten Infektionslage Rechnung, ohne die Vorsicht aus dem Blick zu verlieren, sondern führen entsprechend infektiologischer Erkenntnisse zu einem differenzierten Ergebnis. Gerade im Sommer ist die Ansteckungsgefahr im Freien signifikant geringer, als etwa in einer Halle. Denn dort sind weder die Lüftungseffekte so gut, wie der Wind Aerosolwolken sofort wegzutragen und zu verteilen vermag, noch herrscht die entsprechend hohe UV-Strahlung, die dem Virus gar nicht „schmeckt“.

Übrigens: Die für den Sport beschriebenen neuen Regelungen gelten analog für Kulturveranstaltungen, Tagungen und Kongresse, sodass über wesentliche Betätigungsfelder hinweg ein gleichlautendes Regime gilt.

Als Sportminister ist es mir ein besonderes Anliegen, dass Kinder und Jugendliche an den Sport herangeführt und für ihn begeistert werden. Denn ausreichend Bewegung ist nicht nur ein wichtiger Faktor für eine körperlich gute Entwicklung von Kindern, sondern den natürlichen kindlichen Bewegungsdrang in Gemeinschaft Gleichaltriger ausleben zu können, hilft den Kindern sehr, ein gutes Sozialverhalten zu entwickeln und seelisch ausgeglichen zu sein. Angesichts lange Zeit ganz oder teilweise geschlossener Schulen und dem damit verbundenen Ausfallen des Sportunterrichts, eines bei den Sportvereinen über weite Strecken eingestellten Trainings- und Wettkampfbetriebs und eines generell verstärkt auf die vier Wände der elterlichen Wohnung fokussierten Freizeitverhaltens haben gerade die Kinder besonders unter den pandemiebedingten Einschränkungen gelitten. Insoweit hat auch vielfach der Kontakt zwischen den Kindern und „ihrem“ Sportverein gelitten. Sei es, weil die Eltern in Zeiten von Kurzarbeit die Sprösslinge abgemeldet haben, um den Vereinsbeitrag zu sparen, oder weil sie schlicht die Gegenleistung vermisst haben, sei es, weil angesichts des ruhenden Betriebs Freunde oder ältere Geschwister potentiell Interessierte nicht zum Training mitnehmen konnten und deshalb Erstkontakte nicht zu Stande gekommen sind.

Eine ähnlich schwierige Situation haben wir beim Schwimmunterricht für Kinder. Auch hier ist in den letzten eineinhalb Jahren mangels Gelegenheiten vieles unterblieben, was in „normalen“ Jahren an Schwimmtraining stattfindet. In diesem Zusammenhang ist erschreckend, dass immer weniger Kinder spätestens im Grundschulalter Schwimmen lernen. Denn zum einen ist Schwimmern eine sehr gesunde Sportart, zum anderen ist es aber auch für das ganze Leben eine Frage der persönlichen Sicherheit, sicher schwimmen zu können. Dass es hier zusehends bei vielen jungen Menschen hapert, belegt auf traurige Weise die von Jahr zu Jahr größer werdende Zahl schwerer Badeunfälle.

Weil im Sport und beim Schwimmen wie auch sonst bekanntlich gilt, dass Hans nimmermehr lernt, was Hänschen nicht gelernt hat, haben wir einen starken finanziellen Impuls gesetzt, den Kindern den Schritt in die Sportvereine und zum Schwimmtraining zu erleichtern. Deshalb nimmt die Staatsregierung ordentlich Geld in die Hand, in beiden Bereichen die Aktivitäten anzukurbeln. So wird der Staatshaushalt einmalig den Jahresbeitrag für alle bayerischen Grundschüler – das sind die der ersten bis einschließlich vierten Klassen jeweils ca. 110.000 Mädchen und Buben – des Schuljahres 2020/2021 bei einem Neueintritt in einen gemeinnützigen Sportverein übernehmen. Rein praktisch gesehen wird jedes Grundschulkind am ersten Schultag einen Gutschein zur Jahresmitgliedschaft in einem bayerischen Sportverein ausgehändigt bekommen. Der Gutschein kann beim aufnehmenden Sportverein abgegeben werden, dieser rechnet mit den zuständigen Stellen ab. Wir wollen also gezielt den Kontakt zwischen Interessenten und Vereinen herstellen und gleichzeitig reine Mitnahmeeffekte vermeiden. Nach dem gleichen Muster wird auch die „Aktion Seepferdchen“ arbeiten. Hier erhalten zum ersten Schultag Vorschulkinder und Erstklässler einen Gutschein über 50 Euro für einen Schwimmkurs zum Erwerb des „Seepferdchens“. Dessen stilisierte Abbildung als Patch zum Aufnähen auf die Badekleidung nebst Urkunde zum Einrahmen erhalten die regelmäßig sehr stolzen Frühschwimmer dann, wenn sie am Ende des Kurses die grundlegenden Baderegeln kennen und zudem praktisch in der Lage sind, vom Beckenrand ins Wasser zu springen, anschließend eine Strecke von 25 Metern sicher schwimmend zurücklegen und einen Gegenstand aus kinderschultertiefem Wasser heraufholen können.

Ein weiteres Thema im Ministerrat war die Frage, was passiert, sollte entgegen des aktuellen Trends und unserer Erwartung nach dem 1. Juli die 7-Tage-Inzidenz für bayerische Gebietskörperschaften doch wieder stabil über 100 steigen. Zwar hatte der Bundestag am 8. Juni das Fortbestehen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite zunächst bis längstens 8. September festgestellt und damit darauf abstellende Vorschriften wie etwa zum Impfen, Testen und einzelner Grundrechtsbeschränkungen fortgeschrieben. Allerdings hat das Parlament angesichts der in allen Regionen Deutschlands sehr niedriger Infektionszahlen bewusst die „Bundesnotbremse“ (§ 28 Infektionsschutzgesetz) auslaufen lassen. Damit ist für 7-Tage-Inzidenzen von mindestens 100 das bis gestern allein maßgebliche bundesrechtliche Regularium entfallen und es wäre insoweit jedenfalls so lange wieder an den Ländern, ggf. tätig zu werden, wie ein neues massives Ausbruchsgeschehen lediglich regional geprägt und der Bundesgesetzgeber nicht wieder auf den Plan gerufen wäre. Für eine solche Situation hat die Staatsregierung nun Vorsorge getroffen und entschieden, dass die bisher für Inzidenzen zwischen 50 und 100 geltenden Regelungen auch über den Grenzwert von 100 hinaus zur Anwendung kommen.

Nicht mehr automatisch mit dem Überschreiten des Grenzwertes von 100 verbunden ist für einen betroffenen Landkreis oder eine kreisfreie Stadt das Wirksamwerden einer nächtlichen Ausgangssperre. Allerdings könnte die zuständige Kreisverwaltungsbehörde nach den Erfordernissen des Einzelfalles auch zu dieser weitergehenden Maßnahme greifen. Aber hoffen wir gemeinsam, dass an keiner Stelle derlei weitreichende Eingriffe erforderlich werden.

Liebe Leserinnen und Leser, in den ersten Bundesländern haben die Sommerferien begonnen und damit die Haupturlaubszeit, und diese ist bekanntlich Reisezeit. Das gilt in diesem zweiten Corona-Sommer genauso, wenn nicht noch mehr, weil nach allem, was man hört, der Juni Buchungsrekorde gebracht hat. Das wirkt sich natürlich auf die Verkehrssituation auf den Autobahnen und Fernstraßen aus, diese werden gerade an den Wochenenden, zu denen üblicherweise der Bettenwechsel stattfindet, vielfach sehr voll sein.

Wer an den vergangenen Wochenenden beispielsweise auf der „Salzburger Autobahn“ BAB A8 oder weiter in Richtung Norden oder Westen unterwegs war, dem wird die große Zahl an LKW und Sattelzügen aufgefallen sein, die jeweils in beide Richtungen unterwegs waren. Dies hing mit den in der Hochphase der Pandemie bundesweit erteilten Ausnahmen von den ansonsten an Sonn- und Feiertagen grundsätzlich bestehenden Fahrverboten für LKW mit einer zulässigen Gesamtmasse über 7,5 Tonnen an Sonn- und Feiertagen zusammen. Diese Maßnahmen, die der Versorgungssicherheit der Menschen unter den besonderen Bedingungen der Pandemie und dem reibungslosen (Wieder-)Anlaufen der Produktion in vielen Unternehmen gedient hatten, sind in der aktuellen Lage nicht mehr nötig. Deshalb ist die entsprechende Ausnahmeregelung um Mitternacht nahezu ersatzlos ausgelaufen. „Nahezu“ deshalb, weil seit heute zunächst bis zum 30. September befristete und fachlich sehr eng begrenzte Ausnahmeregelungen von den Sonn-, Feiertags- und Ferienreisefahrverboten für schwere LKW in Kraft getreten sind. Die Ausnahmen betreffen ausschließlich Leerfahrten und Fahrten zur Beförderung von Corona-Impfstoffen, den Transport von Kühlsystemen für die Lagerung oder Zwischenlagerung von Corona-Impfstoffen, aber auch Impfbesteck und sonstige Waren und Güter, die unmittelbar dazu dienen, den Dienstbetrieb bzw. die Funktionsfähigkeit der Corona-Impfzentren und der Infrastruktur sicherzustellen.

Mit besten Grüßen & egal, ob auf dem Tennisplatz oder im Kampf gegen Corona auf den Tribünen – wir spielen auf Sitz, Platz und Sieg!

Ihr

Joachim Herrmann, MdL
Staatsminister