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112 Newsletter vom 22. Mai 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

auch heute darf ich diesen Newsletter mit einem kurzen statistischen Überblick zur Corona-Lage in Bayern einleiten. Stand heute, Freitag, 10:00 Uhr, haben wir 46.318 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das sind im Vergleich zum Vortag + 50 mehr (vorgestern auf gestern + 184) oder + 0,1 Prozent. Bezogen auf 100.000 Einwohner waren oder sind in Bayern statistisch bisher 353 Menschen bestätigt mit COVID-19 infiziert.

Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 41.060 Personen oder 310 mehr als gestern (+ 0,8 Prozent). Aktuell leiden in Bayern 2.610 Personen an COVID-19, das sind ca. 230 weniger als gestern (- 8,1 Prozent). Bezogen auf 100.000 Einwohner sind aktuell noch 20 Bewohner Bayerns erkrankt (gestern 23).

An bzw. mit einer Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 2.372 Personen, das sind im Vergleich zum Vortag + 2 (vorgestern auf gestern + 17) oder insgesamt + 0,1 Prozent mehr.

Die über sieben Tage statistisch geglättete Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er selbst gesundet oder verstirbt, bemisst sich entsprechend der mathematischen Betrachtungen des Robert Koch-Instituts (RKI) heute für Bayern auf R=0,87 (gestern ebenfalls R=0,87). Der isolierte Tageswert für heute wurde mit R=0,85 (gestern R=0,79) festgestellt. Wir bleiben damit auch weiterhin unterhalb der magischen Marke von R=1. Dies ist sehr erfreulich, da ein Wert kleiner 1 anzeigt, dass mehr Menschen genesen oder an Corona sterben, als sich neu infizieren. Die Welle flacht sich also konstant weiter ab.

Die zusammenfassende Betrachtung der Werte und Zahlen für ganz Bayern ist das eine, der Blick in die Regionen das andere. Diese ist für die Bewertung der Lage gleichermaßen relevant, denn erfahrungsgemäß beginnt jede noch so große pandemische Welle zunächst im Kleinen. Deshalb möchte ich Ihnen auch heute die 7-Tage-Inzidenzraten für die am stärksten betroffenen Landkreise und kreisfreien Städte Bayerns nennen.

Die drei Erstplatzierten zeigen sich in neuer Zusammensetzung. An der Spitze steht heute der gestern noch zweitplatzierte Landkreis Coburg, für den heute 46,0 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen 7 Tagen (gestern 47,18) ausgewiesen sind. Auf Platz zwei finden wir als Neuzugang im Spitzentrio den Landkreis Lichtenfels mit einer kumulierten 7-Tage-Inzidenz von 38,9. Knapp dahinter auf Platz drei liegt die kreisfreie Stadt Regensburg mit einem Wert von 38,0.

Vor allem die Niederbayern unter Ihnen werden fragen: „und wo ist Straubing“? Der Landkreis Straubing-Bogen war gestern noch auf Eins und die Stadt Straubing war auf Drei gelistet – und heute? Die Stadt liegt heute mit 14,7 auf Platz 7 und der Landkreis mit 12,9 ganz am Ende der Top Ten. Wie kann das sein? Wie gestern erläutert spielt sich derzeit infektiologisch einiges schwerpunktmäßig in bestimmten Betrieben ab, im Bereich Straubing war das ein großer Geflügelschlachtbetrieb. Viele Ergebnisse der dort sofort nach dem Bekanntwerden erster Infektionsfälle vorgenommenen Reihenuntersuchungen sind mittlerweile älter als sieben Tage und sind deshalb nun definitionsgemäß aus der kumulierten 7-Tage-Inzidenzrate herausgefallen. Nachdem keine vergleichbar gewichtigen Hotspots neu entstanden sind, bilden die aktuellen Zahlen das sonstige, sehr ruhige Geschehen im Landkreis und der Stadt Straubing ab. Deshalb am Beispiel des Gäubodens einmal mehr: Reflexhaftes Handeln nach dem Motto „die Grenze von 50 ist gerissen, deshalb ist der gesamte Landkreis herunterzufahren“ wäre nicht sachgerecht. Vielmehr ist die Lage genau zu analysieren und dann sind passgenaue Maßnahmen zu treffen.

Das gilt auch für die Situation beim „Aufsteiger“ Lichtenfels. Dort hängt der deutliche Anstieg der 7-Tage-Inzidenzrate mit den Ergebnissen einer Reihentestung in Alten- und Pflegeheimen zusammen. Diese hat zwar in absoluten Zahlen keine dramatischen Werte erbracht. Nachdem aber der Landkreis mit ca. 66.000 Einwohnern zu den bevölkerungsmäßig kleinen Vertretern seiner Art gehört, entfaltet die Hochrechnung auf 100.000 Einwohner eine entsprechend starke mathematische Hebelwirkung.

Der Feiertag Christi Himmelfahrt ist über seine religiöse Bedeutung hinaus als Vatertag traditionell für viele ein Tag, um mit der Familie einen Ausflug zu machen. Für viele andere bietet er Gelegenheit, mal so richtig zünftig nur mit den Kumpeln zu feiern. Beide Varianten haben ihre Berechtigung und aus beiden Varianten kann der Polizei eine ganze Menge Arbeit erwachsen. Sei es, wenn zu viele Familien sich auf zu wenige touristische Ziele konzentrieren und dann dort womöglich ein veritables Verkehrschaos entsteht. Oder sei es, dass unter dem zu starken Einfluss hochgeistiger Getränke aus männlichem Mut auf einmal Über-Mut wird und es zu allerlei Sicherheitsstörungen kommt. Unter den spezifischen Bedingungen der Anforderungen der Vierten Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, die seit Anfang dieser Woche immerhin unter strikten Hygienebedingungen wieder Außengastronomie wie Biergartenbetrieb und Essen und Trinken vor dem Italiener, Griechen oder Spanier etc. zulässt, war dieser Vatertag für alle ein Novum.

Im Rückblick auf gestern darf ich Gastronomen, Gästen und allen, die das herrliche Wetter in sonstiger Weise mit und ohne Familie für einen Ausflug genutzt haben, ein großes Kompliment machen. Auch wenn schon am Vormittag an vielen touristischen Zentren Bayerns die Parkplätze voll belegt waren, so ist doch das vielfach befürchtete Verkehrschaos weitgehend ausgeblieben. Gleiches gilt für Gastgärten und Freischankflächen. Die Wirte hatten sich organisatorisch mustergültig vorbereitet und die allermeisten Menschen haben sich ausgesprochen diszipliniert, vernünftig und damit situationsangemessen verhalten. Das ergibt sich aus dem Einsatzbericht der Polizei zum gestrigen Tage. Bei ca. 14.000 Kontrollen mit Corona-Bezug wurden gut 1.700 Verstöße festgestellt. In 370 Fällen musste ein Bußgeldverfahren eingeleitet werden.

Verbinden darf ich diese positive Rückschau mit der Hoffnung, dass sich das Ausflugs- und Freizeitgeschehen auch am kommenden Wochenende wieder einigermaßen beherrschbar darstellen wird. Deshalb darf ich Sie ermuntern, in Ihre Überlegungen nicht nur die „Klassiker“, sondern auch ganz gezielt Geheimtipps in Betracht zu ziehen. Diese gibt es in allen Regierungsbezirken Bayerns und sie sind es allesamt allemal wert, entdeckt zu werden. Obendrein wird dort weniger Trubel sein, sodass man z.B. sein Auto nicht mit stundenlang latent schlechtem Gewissen in der Wiese eines Landwirts abstellen oder zwar „nur minimal“, aber eben doch auf einem Rettungsweg parken „muss“ und dann während des gesamten Ausflugs mit dem unangenehm nagenden Zweifel zu tun hat, ob der Wagen bei Rückkehr noch an Ort und Stelle ist oder ob er polizeilich einen sündteuren alternativen Stellplatz zugewiesen bekommen hat. Derlei Stimmungskiller müssen überhaupt nicht sein. Denn an den nicht ganz so prominenten Orten ist es auch sehr schön und im Zweifelsfall wird die Radler-Halbe zumindest nicht schlechter eingeschenkt, die Essensportion nicht kleiner und der Service nicht weniger freundlich sein als dort, wo üblicherweise alle hinwollen. Und das alles können Sie dann in aller Ruhe mit garantiertem Mindestabstand genießen.

Polizeilich betrachtet werden sich die einsatzbezogenen Herausforderungen des Wochenendes vor allem mit dem Demonstrationsgeschehen verbinden. Bis heute Nachmittag sind bei den Versammlungsbehörden für morgen bereits wieder gut 70 Kundgebungen unter freiem Himmel angezeigt worden, thematisch die meisten mit Corona-Bezug. Bei der Mehrzahl handelt es sich um kleinere Demonstrationen, die sich in dem von der Vierten Infektionsschutzmaßnahmenverordnung für den Regelfall gezogenen Rahmen von bis zu 50 Teilnehmern bewegen. Verschiedentlich wird es zeitgleich Gegenkundgebungen geben, ich erwarte aber einen regelmäßig friedlichen Verlauf des Geschehens.

Größere Kundgebungen sind für den Samstag für München und Nürnberg angezeigt. Auf der Münchner Theresienwiese sollen nach dem Willen des Anmelders bis zu 10.000 Menschen demonstrieren, die Stadt München und die Polizei halten entsprechend der Erfahrungen der letzten beiden Wochenenden lediglich 1.000 Teilnehmer für vertretbar. In einem Eilverfahren hat in erster Instanz heute Nachmittag das Verwaltungsgericht München der Versammlungsbehörde Recht gegeben. Es bleibt abzuwarten, wie der angerufene Bayerische Verwaltungsgerichtshof entscheiden wird.

Die Polizei ist jedenfalls bayernweit gut gerüstet und wird insgesamt mit mehreren tausend Beamten im Einsatz sein, um gleichermaßen die Ausübung der Versammlungsfreiheit und die Belange der öffentlichen Sicherheit sowie der öffentlichen Gesundheit zu gewährleisten.          

Weitere Erleichterungen gibt es vom grenzüberschreitenden Personenverkehr zwischen Deutschland und Österreich zu berichten. Der eine Sachverhalt betrifft das sog. „Kleine deutsche Eck“, das ist die über deutsches Staatsgebiet führende und im Vergleich zu innerösterreichischen Varianten kürzere Straßenverbindung von der Landeshauptstadt Salzburg in den salzburgischen Pinzgau. Hier habe ich schon vor einigen Wochen erreichen können, dass den Grenzübergang Melleck/Steinpass nicht nur Berufspendler mit Arbeitsplatz in kritischen Infrastrukturen, sondern Pendler aller Berufe passieren dürfen und die Buslinie Salzburg – Zell am See wieder in Betrieb genommen werden konnte. Die Bundespolizei hat nun mitgeteilt, dass ab sofort auch Personen passieren können, die rein aus touristischen Gründen auf der genannten Strecke unterwegs sind.

Gleiches gilt für das sog. „Große deutsche Eck“. Dies ist die über deutsches Staatsgebiet führende und im Vergleich zu innerösterreichischen Varianten kürzere Straßenverbindung von der Landeshauptstadt Salzburg nach Tirol. Konkret geht es auf der BAB A8 Salzburg-München um die Strecke bis zum Inntaldreieck und von dort weiter auf der A 93 bis Kiefersfelden/Kufstein, jeweils in beide Richtungen.

Im Vergleich zu rein innerösterreichischen Strecken ist diese Variante über die Autobahn schneller und leistungsfähiger und entlastet vor allem viele innerörtliche Durchfahrten in Tirol von erheblichen Verkehrsmengen. Neben dem LKW-Verkehr können nun also auch wieder Berufspendler und Individualreisende aus Österreich nach Österreich das Große deutsche Eck nutzen.

Ein schönes verdrussfreies Wochenende!

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

Die Jugendfeuerwehr der FF Karlstein sucht für die Unterbringung von Material für die Jugendausbildung einen gebrauchten bzw. ausgemusterten Tragkraftspritzenhänger.

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112 Newsletter vom 21. Mai 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

wie jeden Tag darf ich auch heute diesen Newsletter mit einem kurzen statistischen Überblick zur Corona-Lage in Bayern einleiten. Stand heute, Donnerstag (Christi Himmelfahrt), 10:00 Uhr, haben wir 46.268 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das sind im Vergleich zum Vortag + 184 mehr (vorgestern auf gestern + 118) oder + 0,4 Prozent. Bezogen auf 100.000 Einwohner waren oder sind in Bayern statistisch bisher 353 Menschen bestätigt mit COVID-19 infiziert.

Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 41.060 Personen oder 310 mehr als gestern (+ 0,8 Prozent). Aktuell leiden in Bayern 2.980 Personen an COVID-19, das sind ca. 150 weniger als gestern (- 4,8 Prozent). Bezogen auf 100.000 Einwohner sind aktuell noch 23 Bewohner Bayerns erkrankt (gestern 24).

An bzw. mit einer Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 2.370 Personen, das sind im Vergleich zum Vortag + 17 (vorgestern auf gestern + 22) oder insgesamt + 0,7 Prozent mehr.

Die über sieben Tage statistisch geglättete Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er selbst gesundet oder verstirbt, bemisst sich entsprechend der mathematischen Betrachtungen des Robert Koch-Instituts (RKI) heute für Bayern auf R=0,82 (gestern R=0,87). Der isolierte Tageswert für heute wurde mit R=0,79 (gestern R=0,94) festgestellt. Wir bleiben damit seit Tagen konstant unterhalb der magischen Marke von R=1 und in der Tendenz sinken beide R-Werte sogar leicht ab. Dies ist sehr erfreulich, da ein Wert kleiner 1 anzeigt, dass momentan mehr Menschen genesen oder an Corona sterben, als sich neu infizieren.  Die Welle flacht sich also moderat, aber konstant weiter ab.

Deshalb gilt auch heute: In der Zusammenschau aller maßgeblichen Parameter stellen sich das landesweite Infektionsgeschehen sowie die Corona-bedingte Sterblichkeit weiterhin ausgesprochen positiv dar.

Die zusammenfassende Betrachtung der Werte und Zahlen für ganz Bayern ist das eine, der Blick in die Regionen das andere. Diese ist für die Bewertung der Lage gleichermaßen relevant, denn erfahrungsgemäß beginnt jede noch so große pandemische Welle – ähnlich einem Großbrand – zunächst im Kleinen. Deshalb möchte ich Ihnen auch heute die 7-Tage-Inzidenzraten für die am stärksten betroffenen Landkreise und kreisfreien Städte Bayerns nennen.

Die drei Erstplatzierten sind dieselben wie die letzten vier Tage, haben aber – bei minimalen Abständen – die Plätze getauscht. Die Liste wird aktuell angeführt vom gestern drittplatzierten Landkreis Straubing-Bogen, für den heute 47,69 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen 7 Tagen ausgewiesen werden (gestern 45,7). Der Landkreis Coburg, gestern mit 61,0 an der Spitze, steht heute mit 47,18 zu Buche und die Stadt Straubing kommt auf einen 7-Tage-Inzidenzwert von 43,94 (gestern 54,4). Damit liegt heute kein bayerischer Stadt- oder Landkreis jenseits der kritischen Grenze von 50, die den auf Bundesebene vereinbarten Notfallmechanismus auslöst. Alle anderen Stadt- und Landkreise in Bayern liegen weit unterhalb der von der Staatsregierung definierten Vorwarnstufe von 35.

Mit Blick auf diese Zahlen hatte ich gestern einer differenzierten, lageorientierten Betrachtung das Wort geredet und vor einer rein schematischen Herangehensweise gewarnt. Denn es verhält sich in derlei komplexen Zusammenhängen eben nicht wie mit der sprichwörtlichen Petersilie, die bekanntlich auf alle Suppen passt, sondern man muss, wie ein sehr guter Arzt, eine umfassende und gründliche Anamnese vornehmen, eine genaue Diagnose stellen und dann die richtige Therapie einleiten. Oder, wie es bei der Polizei und den Sicherheitsbehörden heißen würde, auf eine alle wesentlichen Lagefelder umfassende Beurteilung der Lage folgt der Entschluss, was zu tun ist und sodann werden die erforderlichen Maßnahmen ergriffen. Der Arzt wie der Polizeiführer werden nach einer gewissen Zeit prüfen, ob die Therapie anschlägt bzw. die Maßnahmen greifen, oder ob ggf. nachjustiert werden muss.

Zu einer solchermaßen sachgerechten Vorgehensweise gehört auch die Analyse des Instruments der 7-Tage-Inzidenz in Bezug auf die Größe von Stadt-/Landkreisen in Bayern und dem Rest der Republik. Dies umso mehr, als sich derzeit Hotspots nicht gleichmäßig verteilen, sondern vor allem auf bestimmte Branchen oder Örtlichkeiten konzentrieren. Es sind dies Schlachtbetriebe sowie Alten- und Pflegeheime.

Zunächst ist festzustellen, dass bayerische Landkreise im Vergleich zu denen anderer Bundesländer tendenziell geringere Bevölkerungszahlen aufweisen. Der Landkreis Rosenheim mit seinen ca. 260.000 Einwohnern ist der nach der Bevölkerungszahl zweitgrößte Landkreis Bayerns, im bundesweiten Vergleich aber sticht er keineswegs heraus. Hier sind Landkreise mit einer halben Million Einwohnern keine Seltenheit.

Diese bevölkerungsstatistische Ungleichheit der Gebietskörperschaften spiegelt sich jedoch nicht in gleicher Weise in den Dimensionen von dort angesiedelten Alten- und Pflegeheimen oder Schlachtbetrieben. So hat ein größer dimensioniertes Pflegeheim regelmäßig ca. 200 Bewohner und ein größerer Schlachtbetrieb etwa 1.000 Mitarbeiter – und zwar unabhängig von der Bevölkerungszahl des Standortlandkreises. Treten nun hotspotartige Geschehen etwa in Schlachtbetrieben auf und sind diese vergleichbar dimensioniert und organisiert, lässt dies jeweils vergleichbar hohe Infiziertenzahlen erwarten. Werden aber diese Zahlen, z.B. die Zahl 40 binnen sieben Tagen, nun auf einen Landkreis wie etwa Straubing-Bogen mit ca. 100.000 Einwohnern statistisch auf 100.000 Einwohner umgerechnet, ergibt dies eine 7-Tage-Inzidenz von 40. Somit entsteht aus dem Geschehen in einem Betrieb rechnerisch ein wesentlich stärkerer Hebel, als dies bei einem Landkreis wie, sagen wir, Coesfeld mit ca. 220.000 Einwohnern oder dem Rhein-Sieg-Kreis mit über einer halben Million Einwohnern der Fall ist. Für diese würde sich eine 7-Tage-Inzidenz von 18,2 bzw. 8 errechnen. Im Kreis Coesfeld müsste es dann einen weiteren und im Rhein-Sieg-Kreis vier weitere vergleichbar große Schlachtbetriebe mit vergleichbarem Infektionsgeschehen im selben Zeitraum geben, um allein aus diesen heraus auf eine ähnliche 7-Tage-Inzidenz zu kommen, wie in Straubing-Bogen.

Diese Betrachtung soll keineswegs die Situation in Bayern relativieren, denn das Virus schaut nicht auf Zahlen, sondern nutzt jede Gelegenheit zur Verbreitung. Deshalb ist ein vergleichbar großer Hotspot auch im Grundsatz immer gleich gefährlich. Was ich aber sagen will ist, dass derlei Schwellenwerte immer nur Hilfsmittel sein können, um bestimmte Entwicklungen anzuzeigen, aber nie die gründliche Analyse und das intensive Nachdenken ersetzen können.  Eine Kreisverwaltungsbehörde würde sich sträflich leichtsinnig in falscher Sicherheit wiegen, nähme sie einen Hotspot mit z.B. 40 Infizierten nur deshalb nicht ernst, weil damit der Schwellenwert von 50 noch nicht übersprungen wird. Umgekehrt ist dieses Ergebnis auch für einen kleinen Landkreis solange kein zu dramatisierendes Problem, wie gegen das Infektionsgeschehen sofort mit größtem Nachdruck vorgegangen wird.    

Vielleicht erinnern Sie sich noch an den Newsletter vom 30. März 2020, in dem ich berichtet hatte, dass angesichts völlig überlasteter Kliniken und Intensivstationen insgesamt zehn schwer kranke COVID-19-Patienten aus Italien nach Bayern geholt wurden, um hier intensivmedizinisch behandelt zu werden. Die Patientinnen und Patienten waren u.a. unter Begleitung von Notfallsanitätern des Malteser Hilfsdienstes von Bergamo nach Nürnberg geflogen und vom Albrecht-Dürer-Airport aus mit Notarztwägen in die nordbayerischen Universitätsklinika Erlangen (4) und Würzburg (3) sowie die ostbayerische Uniklinik Regensburg (3) eingeliefert worden. Der Zustand der zehn Patienten war so schlecht, dass sie bereits während des Lufttransportes durchgehend künstlich beatmet werden mussten. Sie waren zur Behandlung in die Ferne gebracht worden, weil sie angesichts der prekären Lage in der Heimat dort kaum eine Überlebenschance gehabt hätten.

Neulich ist mir in den Sinn gekommen, was wohl aus den zehn italienischen Staatsbürgern geworden sein mag und so habe ich nachfragen lassen.

Gestern habe ich dann eine außerordentlich erfreuliche Mitteilung erhalten. Demnach sind fünf Patienten mittlerweile genesen und nach Norditalien zurückgekehrt. Zwei von ihnen erhalten in einer dortigen Klinik noch Reha, die anderen sind nach Hause entlassen.

Drei weitere Patienten sind noch in den jeweiligen bayerischen Kliniken und sind aber mittlerweile wieder soweit hergestellt, dass sie spätestens nächste Woche nach Italien verlegt werden können.

Lediglich in zwei besonders schweren Fällen waren alle ärztliche Kunst und pflegerische Mühen vergebens. Die Patienten, die neben Corona auch an schweren chronischen Vorerkrankungen litten, sind verstorben. Aber auch um das Leben dieser Menschen haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der behandelnden Uniklinik unermüdlich gekämpft. In dem einen Fall 21 Tage, in dem anderen 33 Tage, ehe der Tod als Erlöser kam.

Acht von zehn Menschenleben konnten also gerettet werden, eine grandiose Leistung, für die ich den behandelnden Ärztinnen und Ärzten und den Intensivpflegekräften von Herzen danke.

Acht von zehn, vier Fünftel, so nüchtern klingt die Bilanz in Zahlen. Dass es aber in Wahrheit um menschliche Schicksale geht, die niemanden kalt lassen, weder die Betroffenen, noch deren Angehörige und auch nicht die behandelnden Ärztinnen und Ärzte, zeigen ein paar kurze Zitate aus einem Dankschreiben, das ein italienischer Klinikarzt an einen seiner bayerischen Kollegen gerichtet hat.

„Porta ai nostri colleghi tedeschi i piu’ profondi e sinceri ringraziamenti. Ed i nostri complimenti alla luce anche dei risultati clinici. (Übermitteln Sie bitte unseren deutschen Kollegen unseren tiefsten und ehrlichsten Dank. Und auch unsere Glückwünsche angesichts der klinischen Ergebnisse.) (…)

Abbiamo vissuto momenti drammatici, il loro aiuto e’ stata la classica mano tesa quando tutto sembrava senza speranza. (Wir haben dramatische Momente durchlebt; Ihre Hilfe war die klassische ausgestreckte helfende Hand, als alles ganz hoffnungslos erschien.) (…)

Questa esperienza ci ha dato la consapevolezza che la solidarieta’ e’ un valore irrinunciabile, naturale tra colleghi, ma forse ancora piu’ importante tra uomini e paesi diversi. Non vi dimenticheremo.“ (Diese Erfahrung hat uns gelehrt, dass Solidarität ein unverzichtbarer Wert ist, selbstverständlich unter Kollegen, aber vielleicht noch wichtiger zwischen Menschen unterschiedlicher Länder. Wir werden Euch nicht vergessen.)

Dem habe ich nichts hinzuzufügen – oder vielleicht doch. Derlei Rückmeldungen gleichen das „Fremdschämen“ mehr als aus, das sogenannte besorgte Bürger mit Briefen an mich und viele andere Verantwortliche ausgelöst haben. Wie man denn dazu käme, Ausländer nach Deutschland zu holen, um sie hier auf Kosten des deutschen Steuerzahlers zu behandeln. Ausländische Patienten, die womöglich deutschen Patienten den notwendigen Beatmungsplatz wegnehmen würden….

Wie egoistisch und grausam können manche Menschen sein, wie dumm sind Nationalisten, die so reden? 

Immer menschlich bleiben!

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

112 Newsletter vom 20. Mai 2020

Liebe Leserinnen und Leser, 

auch heute möchte ich diesen Newsletter mit einem kurzen statistischen Überblick zur Corona-Lage in Bayern einleiten. Stand heute, Mittwoch, 10:00 Uhr, haben wir 46.084 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das sind im Vergleich zum Vortag + 118 mehr (vorgestern auf gestern + 103) oder + 0,3 Prozent. Bezogen auf 100.000 Einwohner waren oder sind in Bayern statistisch bisher 352 Menschen bestätigt mit COVID-19 infiziert.

Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 40.750 Personen oder 240 mehr als gestern (+ 0,6 Prozent). Aktuell leiden in Bayern 2.980 Personen an COVID-19, das sind ca. 150 weniger als gestern (- 4,8 Prozent). Bezogen auf 100.000 Einwohner sind aktuell noch 23 Bewohner Bayerns erkrankt (gestern 24). Es ist außerordentlich erfreulich, dass wir heute die Marke von 3.000 aktuell erkrankten Menschen erstmals seit fast drei Monaten wieder nach unten durchbrochen haben. Auch die Wochenzahlen entwickeln sich gut. Es deutet einiges darauf hin, dass sich in der laufenden Woche die werktäglich zu verzeichnenden Neuinfektionen auf einen Wert um 150 einpendeln werden. In der vergangenen Woche lagen die entsprechenden Zahlen um 200. 

An bzw. mit einer Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 2.353 Personen, das sind im Vergleich zum Vortag + 22 (vorgestern auf gestern + 25) oder insgesamt + 0,9 Prozent mehr.

Die über sieben Tage statistisch geglättete Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er selbst gesundet oder verstirbt, bemisst sich entsprechend der mathematischen Betrachtungen des Robert Koch-Instituts (RKI) heute für Bayern auf R=0,87 (gestern R=0,89). Der isolierte Tageswert für heute wurde mit R=0,94 festgestellt. Wir bleiben damit seit Tagen konstant unterhalb der magischen Marke von R=1. Ein Wert kleiner 1 zeigt an, dass momentan mehr Menschen genesen oder an Corona sterben, als sich neu infizieren. Die Welle flacht sich also moderat, aber konstant weiter ab.

In der Zusammenschau aller maßgeblichen Parameter stellen sich das landesweite Infektionsgeschehen sowie die Corona-bedingte Sterblichkeit weiterhin ausgesprochen positiv dar.

Aber natürlich können und werden sich immer wieder örtliche Hotspots entwickeln, die dann eine gesteigerte mediale Aufmerksamkeit erfahren. Deshalb möchte ich Ihnen auch heute die 7-Tage-Inzidenzraten für die am stärksten betroffenen Landkreise und kreisfreien Städte Bayerns nennen.

Wie bereits die letzten drei Tage stehen an der Spitze dieser wenig geliebten Liste auch heute auf den Plätzen 1 bis 3 der Landkreis Coburg, die Stadt Straubing und der Landkreis Straubing-Bogen. Den Spitzenwert verzeichnet der Landkreis Coburg mit jetzt 61,0 (gestern 83) Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen 7 Tagen. Dem folgt die Stadt Straubing mit einer errechneten 7-Tage-Inzidenzrate von 54,4 (gestern 59), gefolgt vom Landkreis Straubing-Bogen, für den eine 7-Tage-Inzidenzrate von 45,7 (gestern 49) gemeldet wird. Alle anderen Stadt- und Landkreise liegen weit unterhalb der Vorwarnstufe von 35.

In allen drei namentlich genannten Stadt- bzw. Landkreisen scheint der Peak überschritten. Dies ist sicherlich auf die sofortige Reaktion und den höchst professionellen Umgang der Verantwortlichen vor Ort mit der Lage auch und gerade über das vergangene Wochenende zurückzuführen. Diese Fälle belegen einmal mehr zweierlei. Zum einen muss man der drohenden Gefahr entschlossen entgegentreten und sofort handeln. Denn das Virus kennt keine Bürozeiten und kein Wochenende und auch keinen Feiertag. Zum anderen wären reine Zahlengläubigkeit und stur schematisches Handeln fehl am Platz. Wenn in einem Alten- und Pflegeheim oder einem Schlachtbetrieb ein Hotspot entsteht und in der Folge die 7-Tage-Inzidenzrate den Schwellenwert von 50 überspringt, dann muss man zu aller erst an den Brennpunkten mit passgenauen Maßnahmen ansetzen und nicht sofort in einem Reflex den gesamten Landkreis lahmlegen. Gefragt ist vielmehr überlegtes und konsequentes Handeln.

Gestern hatte ich Sie über einen Beschluss des Kabinettes informiert, der für die Basketball Bundesliga den Weg dafür ebnet, in München ein spezielles Meisterschaftsturnier zu spielen, das unter vollständiger Quarantäne der Spieler, Trainer und Betreuer stattfinden wird.

Der Ministerrat hat gestern aber noch weitere Weichen so gestellt, dass neben der 1. und 2. Fußballbundeliga bald weitere höherklassige Fußballwettbewerbe wieder aufgenommen werden können. Das gilt für die 3. Fußballbundesliga und die Frauenfußballbundesliga, die ihren regulären Spielbetrieb Corona-bedingt unterbrechen mussten. Auch die DFB-Pokal-Wettbewerbe der Frauen und der Männer harren noch der Finalisierung. Leider ist beim DFB-Pokal der Frauen keine bayerische Mannschaft mehr im Wettbewerb, sodass diese Thematik vom Kabinett nicht zu behandeln war.

Allen drei hier in Rede stehenden Wettbewerben ist gemeinsam, dass sie von Berufssportlern bestritten werden. Das gilt nicht nur für die 3. Bundesliga und die Frauenfußballbundesliga, die zwar im Unterschied zur 1. und 2. Bundesliga nicht von der Deutschen Fußballliga (DFL), sondern vom Deutschen Fußballbund (DFB) veranstaltet werden, die aber nach den herrschenden Trainingsbedingungen und maßgeblichen Spielplänen als Sport unter Profibedingungen gelten.

Ähnlich ist es beim DFB-Pokal. Zwar liegt dessen Reiz ja bekanntlich darin, dass für den Gesamtwettbewerb nicht nur die im Profibereich tätigen Mannschaften qualifiziert sind, sondern auch die Sieger und bestimmte Platzierte der ab der untersten Amateur-Spielklasse ausgespielten Länderpokalwettbewerbe. In Bayern ist das der Pokal des Bayerischen Fußball-Verbandes (BFV). Allerdings befindet sich der DFB-Pokal bereits im Halbfinale und es sind mit Ausnahme des FC Saarbrücken, der aber nicht in Bayern spielen wird, nur mehr Profimannschaften dabei. Als einzige bayerische Mannschaft ist der FC Bayern München im Wettbewerb verblieben. Der FCB wird zu Hause gegen die Eintracht aus Frankfurt spielen.

Warum erzähle ich Ihnen das alles so genau? Weil sich damit erschließt, warum der Weg für die Fortsetzung dieser Wettbewerbe jetzt und im Unterschied zum Spielbetrieb der Amateurklassen schon frei gemacht werden kann. Die Spielerinnen und Spieler üben ihren Beruf aus und können sich damit auf eine stärkere Grundrechtsposition berufen als Freizeitsportler.

Dies erlaubt aber in Corona-Zeiten natürlich nicht, dass die Profifußballerinnen und Profifußballer in ihren jeweiligen Wettbewerben einfach drauf los spielen. Auch hier mussten als Voraussetzung für eine positive Entscheidung des Ministerrates überzeugende Hygienekonzepte vorgelegt werden, die einer fachbehördlichen Überprüfung standhalten können.

Der DFB hatte es hier insoweit vergleichsweise einfach, weil er auf das Konzept der DFL zurückgreifen konnte und dieses nur auf die besonderen Umstände der hier in Rede stehenden Wettbewerbe anzupassen brauchte. Uneingeschränkt übernommen wurden die Kernelemente des Hygienekonzeptes für die beiden obersten Fußballligen, nämlich die Durchführung der Spiele ohne Stadionpublikum (sog. „Geisterspiele“), die Vorbereitung auf die Wiederaufnahme des Spielbetriebs in einer Quarantänemaßnahme, also z.B. in einem Trainingslager unter Quarantänebedingungen, sowie die fortlaufende Testung von Spielern und Betreuern auf eine Corona-Infektion.

Und auch hier gilt, dass die wiederkehrenden Reihentestungen bei den Fußballerinnen und Fußballern und ihren Betreuern nicht in eine echte Konkurrenzsituation mit dem öffentlichen Gesundheitswesen kommen dürfen. Einfach gesagt bedeutet dies: Es ist alles solange gut, wie ausreichend Testkapazitäten für alle Bedarfe vorhanden sind und sich die Frage „entweder – oder“ nicht stellt. Im Zweifel müsste der Fußball zurückstehen. Von einem solchen Zweifelsfall sind wir aber zum Glück meilenweit entfernt.

Als Sportminister ist es mir natürlich ein besonderes Anliegen, allen in den genannten Wettbewerben engagierten bayerischen Mannschaften viel Glück und Erfolg zu wünschen. Auch wenn es aller Voraussicht nach keine realen Meisterfeiern auf öffentlichen Plätzen geben kann: Über einen DFB-Pokalsieger, der dann seinen Titel erfolgreich verteidigt hat und wieder FC Bayern München heißt, einen Deutschen Meister im Frauenfußball – für die Frauen des FC Bayern München ist noch alles drin, auch wenn Wolfsburg in der Tabelle einen komfortablen Vorsprung hat – und/oder einen Drittligameister aus Bayern – hier haben die Hachinger, die „Schanzer“ aus Ingolstadt und die Sechziger aus München die relativ beste Ausgangslage – würden wir uns auch virtuell enorm freuen!

Ungläubiges Staunen hatte mich zunächst erfasst, als ich davon gehört hatte, dass die Stadt Forchheim per Pressemitteilung bekannt gemacht hat, nach einem „Anbaden“ morgen die Badesaison im Städtischen „Königsbad“ für bis zu 800 Besucher zu eröffnen. Dies widerspricht eklatant der geltenden Regelungslage. Nachdem Beratungsgespräche der Regierung von Oberfranken und des Landratsamtes Forchheim mit der Stadtspitze nicht gefruchtet haben, wurde die Stadt Forchheim kommunalaufsichtlich angewiesen, die geltende Rechtslage zu achten. Ich bin froh, dass die Stadt, deren gewähltes Oberhaupt auch Leiter einer Sicherheitsbehörde ist, nun ein Einsehen zeigt und dafür sorgt, dass keine unnötigen Gefahren für die Gesundheit einer Vielzahl von Menschen entstehen. Die Polizei wird ein Auge auf die Situation vor Ort haben.

Morgen ist Christi Himmelfahrt und damit ein gesetzlicher Feiertag in Bayern. Traditionell werden viele Menschen den Feiertag und das anschließende Wochenende für Freizeitaktivitäten nutzen, zumal gerade für morgen bestes Wetter vorhergesagt ist. Auch wenn die Ausgangsbeschränkungen längst aufgehoben sind, gilt es aber doch nach wie vor, Infektionsschutzregeln zu beachten und vor allem Hygienevorschriften einzuhalten. Dies betrifft insbesondere den Mindestabstand von 1,5 Metern in alle Richtungen. Es könnte an manchen klassischen Ausflugszielen und in Gastgärten eng werden. Deshalb mein Appell an Sie: Halten Sie den nötigen Abstand zu Ihren Nebenleuten und wählen Sie im Zweifel ein nicht ganz so prominentes Ausflugsziel. Bayern hat unendlich viele schöne Ecken, da findet sich sicherlich für jeden was Passendes.

Morgen ist aber auch Vatertag. Mein Wunsch für alle Väter: Genießen Sie diesen Tag, am Besten im Kreise Ihrer Familie. Wem dieser Kreis zu klein ist, der kann sogar noch die Angehörigen eines fremden Hausstandes mit dazu nehmen. Oder treiben Sie Sport unter freiem Himmel, dann dürfen Sie immerhin zu fünft aktiv werden. Fast genauso schön kann es auch sein, mit nur einem Kumpel – mehr sind heuer nicht drin – auf Tour zu gehen. Egal, ob Sie dann in Südbayern mit dem „Loaddawagl“ (Leiterwagen) oder in Nordbayern mit dem „Bollerwagen“ (Bollerwagen) unterwegs sind und egal, wieviel Alkohol fließt: Halten Sie sich in jedem Fall an die Hygienevorschriften und bleiben Sie unbedingt   a b ständig!!

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

Die seit 2005 in Goldbach in Betrieb befindliche Brandsimulationsanlage wurde über die letzten Monate aufwendig modernisiert bzw. erweitert. 

Bayernweit stehen den Feuerwehrleuten sieben solcher staatseigenen Anlagen zur realistischen Brandausbildung zur Verfügung. Glücklicherweise wurde eine dieser sieben Anlagen beim landkreiseigenen Atemschutzzentrum in Goldbach installiert. Sie ergänzt und verbessert die moderne und notwendige Ausbildung von Atemschutzgeräteträgern aus unserer Region in der Brandbekämpfung in Gebäuden.

Die Feuerwehrleute werden in dieser Anlage mit echtem, realem Feuer konfrontiert, um sich somit möglichst praxisnah bei gleichzeitiger Beibehaltung sicherer Bedingungen auf den realen Einsatz vorzubereiten. Diese Ergänzung zur traditionellen Ausbildung gibt den Einsatzkräften also eine zusätzliche höhere Handlungssicherheit. Gerade für die neuen Atemschutzgeräteträger ist diese erste Erfahrung mit Flammen und Hitze wichtig, um später im Ernstfall kritische Situationen schnell und sicher erkennen und entsprechend reagieren zu können. Dadurch können Unfälle mit häufig schwerwiegenden Folgen verhindert werden. Mehrere hundert Feuerwehrdienstleistende aus der Region üben jährlich in der Anlage.

Neben der Erweiterung und Aktualisierung der bestehenden EDV- und Steuerungstechnik wurde auf den bereits vorhandenen Container ein weiteres Containerstockwerk aufgesetzt. Der Löwenanteil der Kosten wurde vom Freistaat Bayern getragen. Durch den Landkreis Aschaffenburg wurden weiterhin rund 25.000 Euro für das begehbare Dach mit einer Plattform und das Containerumfeld für weitere Übungsszenarien investiert.

Mit dem neuen Containerstockwerk sind zwei weitere Übungsräume sowie ein Treppenraum entstanden. Die neuen Räumlichkeiten bieten Möglichkeiten für Suchübungen nach im Brandraum vermissten Personen und ermöglichen das Üben einer sicheren Türöffnung. Im neuen Brandraum, der mit drei erdgasbetriebenen Brandstellen ausgestattet ist, muss das Feuer real mit Wasser bekämpft und gelöscht werden. Weiterhin besteht über einen umlaufenden Balkon die Möglichkeit über Leitern der Feuerwehr in die Übungsanlage einzudringen. Auch die begehbare Dachfläche bietet den Feuerwehrkräften die Möglichkeit für interessante Rettungs- und Brandübungen.

Eine feierliche Indienststellung ist in der aktuellen Corona Zeit leider nicht möglich. Jedoch freuen sich die Feuerwehren, dass hier vom Staat und vom Landkreis Aschaffenburg in die Zukunft investiert wurde. Eine praxisnahe, zeitgemäße und funktionelle Ausbildung der Atemschutzgeräteträger ist der Grundstock für ein sicheres und zielorientiertes Arbeiten unter Atemschutz. Vielen Dank an alle die zur Realisierung der Modernisierung und Erweiterung beigetragen haben.

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Bilder und Text: Markus Fischer, Pressesprecher der Kreisbrandinspektion

112 Newsletter vom 19. Mai 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

auch heute möchte ich diesen Newsletter mit einem kurzen statistischen Überblick zur Corona-Lage in Bayern einleiten. Stand heute, Dienstag, 10:00 Uhr, haben wir 45.966 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das sind im Vergleich zum Vortag + 103 mehr (vorgestern auf gestern + 86) oder + 0,2 Prozent. Bezogen auf 100.000 Einwohner waren oder sind in Bayern statistisch bisher 352 Menschen bestätigt mit COVID-19 infiziert.

Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 40.510 Personen oder 250 mehr als gestern (+ 0,6 Prozent). Aktuell leiden in Bayern 3.130 Personen an COVID-19, das sind ca. 170 weniger als gestern (- 5,2 Prozent). Bezogen auf 100.000 Einwohner sind aktuell noch 24 Bewohner Bayerns erkrankt (gestern 25).

Diese niedrigen Infektionszahlen schlagen sich mittlerweile auch deutlich in der Auslastung der Krankenhauskapazitäten nieder. Heute haben sich wegen einer Corona-Behandlung 1.199 Menschen in stationärer Behandlung befunden, davon 882 auf einer Normalstation. Einer intensivmedizinischen Versorgung bedürfen nur mehr 317 Patientinnen und Patienten, von denen 273 beatmet werden müssen. Diese Lage ist ausgesprochen positiv und ist weit weg von den höchsten Auslastungszahlen, als knapp 3.100 Klinikbetten mit Corona-Patienten belegt waren, davon knapp 2.300 auf einer Normalstation und gut 800 auf einer Intensivstation.   An bzw. mit einer Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 2.331 Personen, das sind im Vergleich zum Vortag + 25 (vorgestern auf gestern + 9) oder insgesamt + 1,1 Prozent mehr.

Die (geglättete) Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er selbst gesundet oder verstirbt, bemisst sich entsprechend der mathematischen Betrachtungen des Robert Koch-Instituts (RKI) heute für Bayern auf R=0,89 (gestern R=0,91).

Insgesamt betrachtet stellen sich das landesweite Infektionsgeschehen sowie die Corona-bedingte Sterblichkeit weiterhin ausgesprochen positiv dar.

Unabhängig davon können sich immer wieder örtliche Hotspots einstellen, die dann eine gesteigerte mediale Aufmerksamkeit erfahren. Deshalb möchte ich Ihnen auch heute die 7-Tage-Inzidenzraten für die derzeit am stärksten betroffenen Landkreise und kreisfreien Städte Bayerns vorstellen.

Die ersten drei Plätze dieser wenig geliebten Liste belegen unverändert der Landkreis Coburg, die Stadt Straubing und der Landkreis Straubing-Bogen. Den Spitzenwert verzeichnet wiederum der Landkreis Coburg mit jetzt 83 (gestern 66,7) Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen 7 Tagen. Dem folgt die Stadt Straubing mit einer errechneten 7-Tage-Inzidenzrate von 59 (gestern 54,4), gefolgt vom Landkreis Straubing-Bogen, für den eine 7-Tage-Inzidenzrate von 49 (gestern 53,7) gemeldet wird.

Im Landkreis Coburg und auch in der Stadt Straubing gehen die Zahlen leider noch nach oben. Eine gegenläufige Tendenz wäre mir natürlich bedeutend lieber, es ist aber zu konstatieren, dass in beiden Regionen die hohen Zahlen das Ergebnis intensiver Reihentestungen sind, die sich auf die bereits bekannten Hotspots beziehen. Eine Ausbreitung des Geschehens über die bekannten Alten- und Pflegeheime bzw. einen Geflügelschlachtbetrieb hinaus zeichnet sich glücklicherweise nicht ab.

Dienstag ist für alle Kabinettmitglieder Ministerrats-Tag und natürlich standen auch heute zahlreiche Themen rund um die Bekämpfung der Corona-Pandemie auf der Tagesordnung. Zu den von mir fachlich zu vertretenden Themen gehörte unter anderem der Sonderspielbetrieb der Basketball Bundesliga (BBL). Wie Sie wissen hat auch die BBL ihren regulären Spielbetrieb der Saison 2019/2020 Corona-bedingt unterbrechen müssen. Eigentlich wäre die Meisterschaft unter den acht bestplatzierten Mannschaften der Hauptrunde im Play-Off-Modus Best of Five ausgespielt worden. Dies ist aber in Anbetracht der Gesamtumstände nicht zu realisieren.

Deshalb hat sich die BBL dazu entschlossen, ein eigenes Turnier anzuberaumen. Dieses soll in zwei Abschnitten vonstattengehen. In der ersten Phase („Vorrunde“) spielen die zehn teilnahmeberechtigten Mannschaften in zwei Fünfergruppen im Turniermodus, also jeder gegen jeden. Die Viertel- und Halbfinals sowie das Finale werden als Hin- und Rückspiel ausgetragen.   Nachdem es sich bei der Basketball Bundesliga um eine Indoor-Veranstaltung handelt, musste ein im Vergleich zu den infektiologisch nicht ganz so schwierigen Spielen der Fußball-Bundesliga, die unter freiem Himmel stattfinden, für die Basketballer ein eigenes und dabei den spezifischen Anforderungen einer Hallensportart genügendes, insgesamt strengeres Hygienekonzept entwickelt werden. Fixpunkte waren hierbei, dass die Spiele ohne Publikum stattfinden und dass das Turnier binnen vier Wochen an einem einzigen Ort ausgetragen wird. Es sollten eine umfangreiche Reisetätigkeit der Mannschaften und ihrer Betreuerstäbe ebenso vermieden werden, wie eine mehrmalige Heimkehr der Spieler und Betreuer in ihr familiäres Umfeld im Verlaufe des Turniers.

Teilnahmeberechtigte Bundesligavereine konnten sich um die Ausrichtung des Turniers bewerben und mussten hierfür der BBL ein spezifisch auf den von ihnen vertretenen möglichen Spielort und seine besonderen Gegebenheiten abgestimmtes Konzept vorlegen. Das Konzept des FC Bayern München Basketball hat innerhalb der Liga am meisten überzeugt, sodass die Münchner den Zuschlag erhalten haben.

Das vorliegende Konzept baut in weiten Teilen auf dem medizinischen Konzept für den Sonderspielbetrieb im Profifußball auf, das von der „Task Force Sportmedizin“ des Deutschen Fußballbundes (DFB) und der Deutschen Fußball Liga (DFL) positiv bewertet wurde. Im Vergleich zum DFL-Konzept ist das Konzept der BBL aber weitergehend, als die o.g. verschärften Hygieneanforderungen gelten. Konkret bedeutet dies insbesondere, dass alle Spieler und Betreuer aller teilnehmenden Mannschaften für ihre gesamte Teilnahme am Turnier im selben Hotel wohnen, der gesamte Trainingsbetrieb aller Mannschaften in derselben Trainingshalle stattfindet und alle Spiele im Audi Dome durchgeführt werden. Alle am Spielbetrieb Beteiligten befinden sich während der Turnierphase gemäß den konzeptionellen Ausführungen in selbstauferlegter Quarantäne.

Der Ministerrat hat das Konzept zustimmend zur Kenntnis genommen. Das fachlich für die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung zuständige Gesundheitsministerium wird diese umgehend ändern. Auch wenn sich mit dem heutigen Beschluss ausdrücklich nicht die Entscheidung verbindet, wer neuer deutscher Basketballmeister wird, so möchte ich aber nicht verhehlen, dass der Ministerrat dem FC Bayern München Basketball als dem amtierenden Meister und den ebenfalls spielberechtigten Brose Baskets Bamberg die Daumen besonders fest drückt.

Heute Nachmittag habe ich mich mit meinem tschechischen Amtskollegen Innenminister Jan Hamáček in Rozvadov/Roßhaupt getroffen. Das liegt in Tschechien kurz hinter der bayerisch-tschechischen Grenze bei Waidhaus. Auf meine Bitte hin sind wir zusammengekommen, um aktuelle Fragen des grenzüberschreitenden Personenverkehrs zu beraten. Dieser ist unter den von beiden Seiten verhängten Corona-bedingten Einschränkungen weitgehend zum Erliegen gekommen. Anders, als im Verhältnis zu Österreich, wo beide Seiten auch nach den Lockerungen vom vergangenen Samstag eine gegengleiche Regelungslage und Grenzkontrollpraxis vollziehen, ist im deutsch-tschechischen Verhältnis eine asymmetrische Situation entstanden. Denn während der Bund gegenüber Tschechien zu keinem Zeitpunkt grenzpolizeiliche Personenkontrollen angeordnet hat und zudem seit vergangenem Samstag die Bayerische Einreisequarantäneverordnung sowie die vergleichbaren Rechtsakte der anderen 15 Länder auf Reisende aus EU-Staaten, mithin auch Tschechien, grundsätzlich keine Anwendung mehr finden, vollzieht Tschechien gegenüber Deutschland nach wie vor sehr strenge Grenzkontrollen und belegt Reisende aus Deutschland mit starken Hygieneauflagen. So werden regelmäßig Nachweise über negative Corona-Tests verlangt, die nicht länger als 4 Tage zurückliegen dürfen.

Es gab also Gesprächsbedarf, zumal gerade viele bayerische Betriebe, Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dringend auf ihre teils langjährigen tschechischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter angewiesen sind und diese möglichst komplikationslos pendeln können sollen. Gleichermaßen ist aber auch Prag sehr daran gelegen, dass der grenzüberschreitende Personenverkehr wieder verstärkt in Gang kommt, zumal Reisende aus Deutschland für die tschechische Wirtschaft von nicht zu unterschätzende Bedeutung sind.

Der knapp zweistündige Termin war von einer in der Sache ausgesprochen lösungsorientierten und im Ton außerordentlich herzlichen Atmosphäre geprägt. Mein tschechischer Kollege, zugleich Leiter des nationalen Krisenstabs, erläuterte zunächst die außerordentlich erfolgreiche Corona-Strategie seines Landes. Mit sehr früh einsetzenden drastischen Maßnahmen sei es gelungen, die Auswirkungen der Pandemie vergleichsweise gering zu halten. Bei etwa 10,6 Mio. Einwohnern habe man 8.400 Infektionsfälle registriert. 5.400 Personen seien wieder genesen und lediglich knapp 300 Corona-Kranke seien verstorben.

Ich habe den bisherigen Verlauf der Pandemie in Bayern dargestellt. Der anfängliche Verlauf der Welle habe zu größter Sorge Anlass gegeben. Aber die Maßnahmen der Staatsregierung hätten gegriffen und mittlerweile liege man bei der Zahl der täglichen Neuinfektionen auf einem Niveau, das in etwa der Situation in Tschechien entspreche. Insoweit seien die Voraussetzungen gegeben, dass auch Tschechien im Verhältnis zu Deutschland und Bayern seine Maßnahmen lockere.

Dem stimmte Minister Hamáček zu und konnte berichten, dass im Lichte der positiven Entwicklung in Deutschland und Bayern der tschechische Ministerrat just gestern Lockerungen bei den Grenzkontrollen angestoßen habe. So sich die Lage nicht wieder verschlechtere, werde man ab dem 26. Mai analog zur deutsch-österreichischen Praxis die bisherigen Totalkontrollen aufgeben und auf stichprobenartige Kontrollen umstellen. Zum selben Termin werde man auch weitere Grenzübergänge zu Deutschland wieder öffnen.

Und bleibe die Lage positiv, dann werde man für Mitte Juni die Rückkehr zum kontrollfreien grenzüberschreitenden Personenverkehr entsprechend des Schengener Grenzkodex in Betracht ziehen.

Und auch in Bezug auf die Hygienevorschriften habe ich leicht positive Signale empfangen, dass sich Deutschland und Tschechien annähern könnten. Denn ab 8. Juni wird Tschechien einen aktuellen negativen Corona-Test nur mehr von Reisenden verlangen, die nach tschechischer Einschätzung aus einem Hochrisikogebiet kommen. Auch wenn diesbezüglich keine konkreten Zusagen getroffen wurden, so bin ich doch vorsichtig optimistisch, dass Prag die mittlerweile sehr stabile Pandemielage in Deutschland entsprechend anerkennen wird.

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

Am Dienstagmorgen klingelten pünktlich um 08:30 Uhr die Meldeempfänger der Feuerwehrkameraden in Karlstein, es ging zu einem Brandmelderlarm in einem Industriepark der Seligenstädter Straße. Vor Ort wurde die entsprechende Produktionshalle, vom Löschzug (MZF/HLF/DLK/LF) angefahren. Sofort begann die Erkundung in dem Gebäude. In Bereitschaft am Tor D gingen unser drittes LF sowie der KdoW. Das TLF verblieb am Standort auf Bereitschaft. Letztendlich hatten Reinigungskräfte, mit einem Hochdruckreiniger, Wände gereinigt. Hierbei lief Wasser in einen Druckknopfmelder, welcher den Fehlalarm verursachte. 26 Einsatzkräfte sowie der zuständige Kreisbrandinspektor konnten zurück zum Standort fahren. 

Um 14:29 Uhr wurden wir über die ILS, zu einer laufenden Reanimation, in der Nähe des Gerätehauses angefragt. Der hauptamtliche Gerätewart sowie ein zufällig anwesender Rettungssanitäter der Feuerwehr Gemeinde Karlstein, rückten daraufhin umgehend aus zur Einsatzstelle, um die Ecke. Als erstes Eintreffend, gefolgt vom HvO des BRK Karlstein, unterstützten die beiden sofort die laufende Reanimation. Sie brachten eine AED (Automatischen Externen Defibrillator) am Patienten an und konnten diesen somit zurückholen. Kurze Zeit später traf der Rettungsdienst und ein Notarzt ein, welche die weitere Versorgung übernahmen. Der Patient wurde im Anschluss in ein Krankenhaus transportiert, wir wünschen ihm baldige und vollständige Genesung. 

Wie wichtig diese kleinen Lebensretter sind, durften wir heute wieder hautnah erleben. Diese Laien AED wurden mittlerweile in Karlstein auch öffentlich platziert. Je einen finden Sie im Ortsteil Dettingen im Innenraum der VR-Bank, im Ortsteil Großwelzheim im Innenraum der Bücher Telefonzelle (beim kleinen Kaufhaus Neurer) und ebenfalls einen in der Filiale der Sparkasse (Ortsmitte).

Text: Feuerwehr Gemeinde Karlstein - Kommandant Andreas Emge

Feuerwehr im Einsatz

Aufgrund der in Unterfranken seit Wochen herrschenden Trockenheit und der damit einhergehenden hohen Waldbrandgefahr ordnet die Regierung von Unterfranken im Einvernehmen mit dem regionalen Beauftragten der Bayerischen Forstverwaltung für die Waldbrandbekämpfung für das kommende verlängerte Wochenende vom 21. bis 24.05.2020 die Luftbeobachtung als Maßnahme der vorbeugenden Waldbrandbekämpfung an.

Vor dem Hintergrund der von der Staatsregierung beschlossenen schrittweisen Lockerung, auch bei der Öffnung der allgemeinbildenden Schulen, wird der Lehrgangsbetrieb an den drei Staatlichen Feuerwehrschulen ebenfalls schrittweise wieder aufgenommen. Der Ausbildungsbetrieb soll ab dem 15.06.2020 mit einem angepassten Angebot wieder beginnen.

Die drei Feuerwehrschulen erarbeiten dazu derzeit ein abgestimmtes Konzept, mit welchen Lehrgängen, in welcher Ausgestaltung (insbesondere Teilnehmerzahl) und mit welchem Hygienekonzept der Lehrgangsbetrieb, aber auch Unterbringung und Verköstigung ab dem 15.06.2020 wieder aufgegriffen werden können. Dabei sollen vorrangig die Lehrgänge durchgeführt werden, die Voraussetzung für die Übernahme einer bestimmten Funktion sind, also primär die Lehrgänge für Gruppenführer, Zugführer und Leiter einer Feuerwehr. Bei der Erarbeitung des Konzepts muss berücksichtigt werden, dass die Feuerwehren als wesentliche Säule der inneren Sicherheit in ihrer Einsatzbereitschaft erhalten bleiben und deshalb besonders vor Infektionsgefahren geschützt werden müssen.

Die Schulen streben an, in der Woche vor den Pfingstferien nähere Angaben zur konkreten Ausgestaltung des Lehrgangsangebots ab dem 15.06.20 veröffentlichen zu können.

112 Newsletter vom 18. Mai 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

auch heute möchte ich diesen Newsletter mit einem kurzen statistischen Überblick zur Corona-Lage in Bayern einleiten. Stand heute, Montag, 10:00 Uhr, haben wir 45.863 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das sind im Vergleich zum Vortag + 86 mehr (vorgestern auf gestern + 112) oder + 0,2 Prozent. Bezogen auf 100.000 Einwohner waren oder sind in Bayern statistisch bisher 351 Menschen bestätigt mit COVID-19 infiziert.

Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 40.260 Personen oder 200 mehr als gestern (+ 0,5 Prozent). Aktuell leiden in Bayern 3.300 Personen an COVID-19, das sind ca. 120 weniger als gestern

(- 3,5 Prozent). Bezogen auf 100.000 Einwohner sind aktuell noch 25 Bewohner Bayerns erkrankt (gestern 26).

An bzw. mit einer Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 2.306 Personen, das sind im Vergleich zum Vortag +9 (vorgestern auf gestern ebenfalls + 9) oder insgesamt + 0,4 Prozent mehr.

Die (geglättete) Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er selbst gesundet oder verstirbt, bemisst sich entsprechend der mathematischen Betrachtungen des Robert Koch-Instituts (RKI) heute für Bayern auf R=0,91 (gestern R=0,82).

Insgesamt betrachtet stellen sich das landesweite Infektionsgeschehen sowie die Corona-bedingte Sterblichkeit weiterhin ausgesprochen positiv dar.

Unabhängig davon können sich immer wieder örtliche Hotspots einstellen, die dann eine gesteigerte mediale Aufmerksamkeit erfahren. Deshalb möchte ich Ihnen auch heute die 7-Tage-Inzidenzraten für die derzeit am stärksten betroffenen Landkreise und kreisfreien Städte Bayerns vorstellen.

Die ersten drei Plätze dieser wenig geliebten Liste belegen im Vergleich zu gestern unverändert der Landkreis Coburg, die Stadt Straubing und der Landkreis Straubing-Bogen. Den Spitzenwert verzeichnet wiederum der Landkreis Coburg mit unverändert 66,7 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen 7 Tagen. Dem folgt die Stadt Straubing mit einer errechneten 7-Tage-Inzidenzrate von ebenfalls unverändert 54,4, dicht gefolgt vom Landkreis Straubing-Bogen, für den eine 7-Tage-Inzidenzrate von 53,7 (gestern 53,6) gemeldet wird.

An allen drei Hotspots arbeiten die zuständigen Gesundheitsbehörden mit Hochdruck daran, das Infektionsgeschehen auf die erkannten Problembereiche zu beschränken. Im Landkreis Coburg sind dies einige Alten- und Pflegeheime, im Raum Straubing ist dies ein Geflügelschlachtbetrieb, in denen jeweils umfangreiche Reihentestungen durchgeführt wurden, nachdem einzelne Infektionen festgestellt worden waren.

Heute habe ich gemeinsam mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Bundesinnenminister Horst Seehofer den Grenzübergang Freilassing-Saalachbrücke besucht. Wie Sie wissen, besteht seit dem vergangenen Wochenende eine grundlegend veränderte Kontrollsituation. Nunmehr sind alle zugelassenen Grenzübergangstellen entlang der deutsch-österreichischen Grenze, die mit Ausnahme der im Bodensee verlaufenden Grenzlinie eine rein bayerisch-österreichische Grenze ist, wieder rund um die Uhr passierbar. Die Kontrollintensität ist deutlich reduziert. War bis Samstag für die pandemiebedingte Personenkontrolle die sog. „Totalkontrolle“ der Standard, überprüfen die Beamtinnen und Beamten von Bundespolizei und Bayerischer Grenzpolizei jetzt nicht mehr jeden Einreisewilligen, sondern beschränken sich auf Stichproben. Und der Kanon triftiger Gründe, die eine Einreise ermöglichen, ist nun deutlich erweitert. Insgesamt ist der grenzüberschreitende Personenverkehr in seinem Umfang erheblich erweitert und in seiner Durchführung deutlich erleichtert, zumal auch Österreich entsprechend verfährt. Die Weichenstellung vom Wochenende hat somit eine gute Gelegenheit geboten, öffentlich das bisherige Geschehen in einem Zwischenfazit zu bewerten und das weitere Vorgehen zu erläutern.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Bundesinnenminister Horst Seehofer und ich sind uns absolut einig, dass innerhalb des gesamten Maßnahmenpakets, das der Bund und die Länder zur wirksamen Eindämmung der Pandemie ergriffen haben, die Einreisekontrollen ein bedeutendes Element waren und sind. Denn auch wenn Viren am Ende tatsächlich keine Staatsgrenzen kennen und diese immer über kurz oder lang überspringen werden, so ist doch entscheidend, mit welcher Geschwindigkeit und welcher Intensität die Welle rollt und wie gut es gelingt, Infektionsketten zu unterbrechen. Deshalb war – analog zu den zunächst besonders harten Einschnitten im Binnenland, ich nenne hier nur die Veranstaltungs- und Versammlungsverbote sowie die Betriebsuntersagungen –, auch in der ersten Phase der Einreisekontrollen ein besonders stringentes Verfahren nötig. Mit zunehmender Besserung der Infektionslage konnten in den zurückliegenden Wochen die Grenzkontrollen in ihrem Vollzug – wiederum analog zu den Beschränkungen im Landesinneren – punktuell gelockert werden.

Aber auch in der Gegenrichtung haben sich immer wieder besondere Herausforderungen ergeben. Nachdem Ungarn zeitweise für Ausländer eine Durchreise in Richtung Bulgarien und Rumänien unterbunden hatte, aber täglich bis zu 1.500 hauptsächlich Bulgaren, Rumänen und Ukrainer, die insbesondere aus Frankreich kamen und vor der dortigen Pandemielage gleichsam geflüchtet sind, in ihre Heimatländer zurückkehren wollten, haben sich diese Personen an bayerischen Grenzübergangstellen bei der Ausreise gestaut. Denn als Folge der ungarischen Haltung hatte Österreich diesen Menschen zunächst die Einreise verweigert, sodass diese auf deutscher Seite regelrecht gestrandet sind. Die jeweils zuständigen Kommunen und staatlichen bayerischen Behörden haben den Betroffenen geheizte Wartebereiche zugewiesen, wo sie von den Hilfsorganisationen verpflegt wurden. Die Bayerische Polizei hat immer dann, wenn die Emotionen der unfreiwillig Wartenden gar zu stark hochkochten, für Ruhe und Ordnung gesorgt.

Nach Interventionen auf politischer Ebene ist es gelungen, Ungarn davon zu überzeugen, zumindest zeitweise Transitmöglichkeiten zu schaffen. Gemeinsam mit den österreichischen Behörden wurden sodann entsprechend einer realistischen Weg-Zeit-Berechnung täglich zeitliche Korridore definiert, während der die Betroffenen in einem Zug und auf direktem Wege aus Deutschland ausreisen, durch Österreich und Ungarn durchreisen und letztlich nach Bulgarien und Rumänien einreisen konnten.     

Auch dieses Beispiel macht deutlich, was im Unterschied zu anderen Nachbarstaaten, die leider öfters den Alleingang suchen, die besondere Qualität des grenznachbarlichen Verhältnisses zu unseren südlichen Nachbarn auszeichnet: der Wille und die Fähigkeit zur stetigen Kooperation. Ich nenne hier nur als weitere Beispiele die praktische Umsetzung der Aufnahme der Grenzkontrollen und ihrer Lockerungen, einzelfallbezogene Nachjustierungen am Kontrollverfahren wie etwa in Bezug auf das Kleine deutsche Eck, oder die Anordnung von Ausnahmen vom regelmäßigen Sonn- und Feiertagsfahrverbot für LKW über 7,49 Tonnen zulässiges Gesamtgewicht, um zu allen Zeiten den freien Warenverkehr zu gewährleisten.  

Wie geht es nun weiter? Noch ist es für eine Rückkehr zum Vor-Corona-Verfahren zu früh. Erst müssen wir für die Situation bei uns und in Österreich sicher sein, dass die bereits vorgenommenen Lockerungen, der heute wieder beginnende Betrieb der Außengastronomie und die Pfingstferien die aktuell stabile Infektionslage nicht destabilisieren. Ich bin guten Mutes, dass – im Unterschied zu den Kontrollen zur Bekämpfung der illegalen Einreise und der grenzüberschreitenden Kriminalität, die in jedem Falle bis November 2020 fortgesetzt werden –, die pandemiebedingten Grenzkontrollen Mitte Juni auslaufen können. Dies setzt allerdings voraus, dass in Deutschland und in Österreich die Infektionslage stabil bleibt. Andernfalls müssten die Kontrollen fortgeführt oder ggf. sogar wieder in ihrer Intensität gesteigert werden.

Abschließend möchte ich mich zunächst bei der Bevölkerung in den Regionen beiderseits der Grenze bedanken. Die Menschen dort haben die Notwendigkeit der Grenzkontrollen verstanden und diese akzeptiert, auch wenn die abrupte Unterbrechung der seit über zwei Jahrzehnten gewachsenen „grenzenlosen“ Bewegungsfreiheit als besonders schmerzlich empfunden wurde und wird. Denn in den zwischenzeitlich sehr eng zusammengewachsenen Euregiones etwa an Inn, Saalach, Salzach und Bodensee mit ihren starken Verflechtungen im wirtschaftlichen, schulischen, kulturellen und sozialen Leben ist die Staatsgrenze eigentlich nicht mehr wahrnehmbar und sie spielt für das Verhalten der Menschen kaum mehr eine Rolle. Deshalb war die Grenze zu Österreich auch nie geschlossen. Berufsbedingtes Pendeln, der Besuch noch geöffneter Schulen oder eine Reise aus besonders schwerwiegenden persönlichen Gründen, wie etwa eines Todesfalles oder einer lebensbedrohlichen Erkrankung enger Verwandter, waren immer möglich. Aber natürlich war und ist die Situation eine Belastung. Für die Geduld und die Disziplin, mit der die Menschen mit den ungewohnten Verhältnissen umgegangen sind, sage ich ein herzliches Vergelt`s Gott und verbinde dies mit dem Wunsch und der Bitte, sich diese Souveränität bis zum Ende der Corona-bedingten Kontrollen zu bewahren.

Ich danke aber auch sehr herzlich den Beamtinnen und Beamten der Bundespolizei und der Bayerischen Grenzpolizei für ihren oft nicht leichten Dienst. Denn es liegt in der Natur restriktiver Einreisekontrollen, dass trotz aller Öffentlichkeitsarbeit zahlreiche Menschen die Einreise begehren, die hierfür aber keinen triftigen Grund haben und deshalb zurückgewiesen werden müssen. Laut Bundespolizei ist dies im bayerisch-österreichischen Abschnitt der Bundesgrenze bisher in ca. 41.000 Fällen geschehen. Nach allem, was ich höre, haben die Beamtinnen und Beamten die Kontrollen konsequent, aber mit dem nötigen Abstand, dem rechten Augenmaß und nicht selten auch mit einem Augenzwinkern ausgeführt und so maßgeblich zu einem insgesamt ruhigen Ablauf des Kontrollgeschehens beigetragen.

Vielleicht gönnt sich der ein oder die andere Angehörige der Grenzpolizei morgen nach dem Dienst – heute wird es angesichts der „Sperrstunde“ um 20:00 Uhr nicht mehr ganz reichen – eine Brotzeit und eine frische Halbe in der seit heute wieder geöffneten Außengastronomie – verdient hätten sie es sich allemal!

Und denken Sie im Biergarten oder bei welcher außengastronomischen Gelegenheit auch immer an das alte chinesische Sprichwort, das ich Corona-bedingt in leicht abgewandelter Form zitieren darf: Mit ABstand und Würde kommt man über jede Hürde!

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

Auch in diesem Jahr stellen die Staatlichen Feuerschulen Bayerns zusammen mit dem Landesfeuerwehrverband und der Jugendfeuerwehr Bayern ein gemeinsam erarbeitetes Angebot an Ausbildungsmaterialien für den Wissentest bereit. Vom Brettspiel über E-Learning bis zum Lehrvideo wurde ein breites Spektrum an Medien für den Wissenstest erarbeitet.

Als Grundlage für die Nutzung der Medien dient der im Beihefter zur „brandwacht“ 1/2020 und auf der Lernbar veröffentlichte Fachbeitrag zum Wissenstest.

In einem separaten Dokument wurde die gesamte Mediensammlung zusammengestellt. In diesem Dokument finden Ausbilder und Feuerwehranwärter alle relevanten Ausbildungsmedien übersichtlich dargestellt. Über die angegebenen Links kann direkt und unkompliziert auf die Angebote zugegriffen werden. Link zur

Mediensammlung:

https://t1p.de/g1xa

112 Newsletter vom 17. Mai 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

auch heute möchte ich diesen Newsletter mit einem kurzen statistischen Überblick zur Corona-Lage in Bayern einleiten. Stand heute, Sonntag, 10:00 Uhr, haben wir 45.777 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das sind im Vergleich zum Vortag + 112 mehr (vorgestern auf gestern + 133) oder + 0,2 Prozent. Bezogen auf 100.000 Einwohner sind in Bayern statistisch bisher 350 Menschen bestätigt an COVID-19 erkrankt.

Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 40.060 Personen oder 180 mehr als gestern (+ 0,5 Prozent). Aktuell leiden in Bayern 3.420 Personen an COVID-19, das sind ca. 80 weniger als gestern (- 2,3 Prozent). Bezogen auf 100.000 Einwohner sind aktuell noch 26 Bewohner Bayerns erkrankt (gestern 27).

An bzw. mit einer Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 2.297 Personen, das sind im Vergleich zum Vortag + 9 (vorgestern auf gestern + 11) oder insgesamt + 0,4 Prozent mehr.

Die (geglättete) Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er selbst gesundet oder verstirbt, bemisst sich entsprechend der mathematischen Betrachtungen des Robert Koch-Instituts (RKI) heute für Bayern auf R=0,82 (gestern ebenfalls R=0,82).

Wenngleich die heute besonders niedrigen Zahlen bei den Neuinfektionen und den Todesfällen ein Stück weit auch einer „Wochenenddelle“ bei den Laboruntersuchungen und der statistischen Erfassung geschuldet sein mögen, so entwickeln sich insgesamt alle gängigen Parameter auch über das Wochenende landesweit gesehen weiterhin günstig.

Unabhängig davon können sich immer wieder örtliche Hotspots einstellen, dann eine gesteigerte mediale Aufmerksamkeit erfahren. Deshalb möchte ich Ihnen auch heute die 7-Tage-Inzidenzraten für die derzeit am stärksten betroffenen Landkreise und kreisfreien Städte Bayerns nennen.

Den Spitzenwert verzeichnet heute der schon in den letzten Tagen unter den ersten Drei rangierende Landkreis Coburg. Dessen Wert ist von gestern 55 auf heute 66,7 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen 7 Tagen angewachsen. Dem folgt die Stadt Straubing mit einer errechneten 7-Tage-Inzidenzrate von 54,4, dicht gefolgt vom Landkreis Straubing-Bogen, für den eine 7-Tage-Inzidenzrate von 53,6 gemeldet wird.

An allen drei Hotspots arbeiten die zuständigen Gesundheitsbehörden mit Hochdruck daran, das Infektionsgeschehen auf die erkannten Problembereiche zu beschränken. Im Landkreis Coburg sind dies einige Alten- und Pflegeheime, im Raum Straubing ist dies ein Geflügelschlachtbetrieb.

Seit gestern Früh, 00:00 Uhr, vollzieht die Bundespolizei mit Unterstützung der Bayerischen Grenzpolizei an der Grenze zu Österreich die Corona-bedingt veranlassten Personenkontrollen nach neu justierten Regeln. Die Änderungen beziehen sich auf die Zahl der freigegebenen Grenzübergangstellen, die Kontrollintensität sowie die materiellen Gründe für einen rechtmäßigen Grenzübertritt.

Die erste wesentliche Änderung besteht darin, dass alle zwischen Deutschland und Österreich offiziell vereinbarten Grenzübergangstellen wieder passierbar gemacht sind. War in der ersten Phase der pandemiebezogenen Kontrollen der ohnehin stark reduzierte grenzüberschreitende Personenverkehr räumlich auf einige wenige zentrale Grenzübergänge konzentriert, so wurden mit der sich beiderseits der Grenze verbessernden Pandemielage nach und nach weitere Grenzübergangstellen für den Personenverkehr freigegeben. Hierauf hatten sich nicht zuletzt auf bayerisches Betreiben hin der Bund und die zuständigen österreichischen Stellen in mehreren Schritten verständigt. Dies hatte vor allem die Lage der Grenzpendler sowie der Land- und Forstwirtschaft in den benachbarten Grenzregionen deutlich verbessert, die zuvor teils erhebliche Umwege in Kauf nehmen mussten. Zuletzt war nur noch etwa ein Dutzend kleiner Übergänge ganz geschlossen und ein weiteres halbes Dutzend lediglich zu den Hauptverkehrszeiten stundenweise geöffnet. Nun sind also alle etwa 50 für den grenzüberschreitenden Personenverkehr zwischen Bayern und Österreich relevanten Grenzübergänge wieder an sieben Tagen die Woche 24 Stunden lang offen.

Zum Zweiten wurde die Kontrollintensität gelockert. Dies bedeutet aber ausdrücklich nicht eine Rückkehr zum regulären Schengen-Regime, wonach eine Binnengrenze an jeder beliebigen Stelle kontrollfrei überschritten werden darf. Vielmehr gehen sowohl die Corona-bezogenen Personenkontrollen, als auch die temporären Grenzkontrollen zur Bekämpfung der illegalen Einreise und der grenzüberschreitenden Kriminalität weiter. Neu ist der Verzicht auf eine Kontrolle aller grenzübertrittwilligen Personen („Totalkontrolle“), stattdessen kontrollieren die Grenzpolizisten nun generell stichprobenartig. Zudem sind an den kleinen Grenzübergängen Bundespolizei oder Bayerische Grenzpolizei nur zeitweise präsent.

Und schließlich wurde der – nicht abschließende –  Katalog triftiger Gründe, deren Vorliegen erst einen Grenzübertritt eröffnen, deutlich ausgeweitet, aber längst nicht der Beliebigkeit anheimgestellt. Im Grunde lässt sich dieses Erfordernis auf die Faustformel reduzieren, dass jeder Grund zählt, der mit der Erledigung eines wichtigen familiären, beruflichen, medizinischen, wirtschaftlichen oder sozialen Anliegens verbunden ist. Nicht ausreichend sind dagegen allein Belange der Freizeitgestaltung, rein touristische Besuche im Nachbarland oder ein Einkauf auf der anderen Seite der Grenze.

Seit heute liegen in Österreich die rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen vor, auch dort entsprechend der eben beschriebenen erleichterten Kontrollpraxis zu verfahren. Damit gelten beiderseits der Grenze gegengleiche Regelungslagen und entsprechende Verfahren. Diese sind hüben wie drüben übereinstimmend bis zum 15. Juni angeordnet. Vorbehaltlich eines weiterhin stabil beherrschbaren Infektionsgeschehens sollen nach den derzeitigen Planungen die pandemiebezogenen Grenzkontrollen zum genannten Termin auslaufen. Bis dahin bitte ich die 55 Prozent aller Befragten um Geduld, die sich im ZDF-Politbarometer vom vergangenen Freitag eine baldige vollständige Öffnung der Binnengrenzen gewünscht haben. Im Übrigen bleiben von einem eventuellen Auslaufen der pandemiebezogenen Kontrollen die temporären Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze zur Bekämpfung der illegalen Einreise und der internationalen Kriminalität unberührt. Diese gehen in jedem Fall bis Mitte November 2020 weiter.

Nach allem, was die grenzpolizeiliche Praxis nach zwei Tagen des neu geregelten Vollzugs berichtet, gibt es mit dem geänderten Verfahren keinerlei Probleme. Dieses ist hinreichend streng, um den Belangen der Kriminalitätsbekämpfung und des Infektionsschutzes Rechnung zu tragen und es ist hinreichend flexibel, um berechtigt einreisenden Personen längere Wartezeiten beim Grenzübertritt zu ersparen. Gemeinsam mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Bundesinnenminister Horst Seehofer werde ich mir morgen vor Ort ein Bild von der Lage machen und mir von der Bundespolizei und der Bayerischen Grenzpolizei über die bisherigen Erfahrungen berichten lassen.

In einem engen Kontext mit den pandemiebezogenen Grenzkontrollen stand und steht der Vollzug der Einreise-Quarantäneverordnung. Diese ging in ihrer ursprünglichen Fassung auf einen bundeseinheitlichen Musterentwurf zurück, den die Länder um den 10. April herum in jeweiliges Landesrecht umgesetzt hatten. Nachdem nun die Binnengrenzkontrollen gelockert sind und das Infektionsgeschehen sich auf einen vom Gesundheitssystem beherrschbaren Rahmen eingependelt hat, hat die Bundesregierung, die Anfang April den Erlass einer Quarantäneverordnung angeregt hatte, den sachlich zuständigen Ländern nun empfohlen, auch auf diesem Handlungsfeld Lockerungen vorzunehmen.

Unser Gesundheitsministerium ist dem nachgekommen und hat am 15. Mai 2020 die Verordnung zur Änderung der Einreise-Quarantäneverordnung erlassen. Den Link zur Änderungsverordnung finden Sie hier.

Im Kern ist neu, dass für Personen, die aus einem anderen EU-Mitgliedstaat nach Bayern einreisen, die bisherige generelle Verpflichtung entfällt, sich unmittelbar nach der Einreise in eine 14-tägige häusliche Quarantäne zu begeben. Dies gilt aber nur dann, wenn in dem EU-Staat, aus dem die Einreise erfolgt, eine hinreichend gute Pandemiesituation vorherrscht. Diese ist nach der neuen Verordnung nicht gegeben, wenn nach den Feststellungen des European Center for Disease Prevention and Control der Staat der Ausreise eine Neuinfiziertenzahl im Verhältnis zur Bevölkerung von mehr als 50 Fällen pro 100.000 Einwohner kumulativ in den letzten sieben Tagen aufweist. Was hier als etwas sperrige Formulierung daherkommt, ist nichts Anderes als die Ihnen vom einleitenden Zahlenteil schon bekannte 7-Tage-Inzidenzrate 50, nur eben nicht auf bayerische Landkreise gemünzt, sondern auf andere EU-Staaten.  

Darüber hinaus gilt die Quarantänepflicht auch weiterhin für Einreisen aus Drittstaaten, etwa den USA, aus Brasilien oder China, sofern das RKI nicht ausdrücklich für einen Drittstaat die Entbehrlichkeit einer solchen Maßnahme festgestellt hat. Von der bayerischen Quarantänepflicht erfasst sind auch Personen, die nicht unmittelbar aus einem Drittstaat nach Bayern einreisen, sondern nach einem mindestens 72-stündigen Aufenthalt in einem Drittstaat zunächst in einem anderen EU-Staat oder einem anderen (Bundes)Land ankommen, um sodann in einem zweiten Schritt nach Bayern weiterzureisen. Rein praktisch gesehen wäre dies etwa dann der Fall, wenn die Person aus dem Oman kommend zunächst über Frankfurt – anderes Bundesland – oder Wien – anderer EU-Staat – in den nunmehr von der Quarantänepflicht grundsätzlich freigestellten Raum einreist, ehe sie nach Bayern weiterreist.

Anders, als es während der Woche in der Presse dargestellt wurde, kann also keineswegs davon die Rede sein, die Quarantänepflicht sei abgeschafft. Vielmehr ist sie lockernd modifiziert.

Insgesamt bleibt es somit bei der generellen Linie der Staatsregierung, alle Schritte der Lockerung vorsichtig, faktenbasiert und gut überlegt zu gehen. Nicht hudln, denn in der Ruhe liegt die Kraft!

Abschließend möchte ich noch ein paar Takte zum Wiederanpfiff nach der Corona-Zwangspause der laufenden Saison in der 1. und 2. Fußballbundesliga sagen. Ich habe natürlich zur Kenntnis genommen, dass viele Menschen in Bayern und Deutschland die Wiederaufnahme des Spielbetriebs kritisch sehen. Das ergibt sich nicht nur aus dem ARD-Deutschlandtrend von vorgestern, demzufolge jeder zweite Befragte die Wiederaufnahme des Spielbetriebs kritisiert, sondern auch aus Fanbefragungen von gestern, die im Fernsehen zu sehen waren.

Natürlich ist es gewöhnungsbedürftig, wenn im TV Ausschnitte vom Revierderby zwischen Borussia Dortmund und dem FC Schalke 04 gezeigt werden und hierbei die mitübertragene Geräuschkulisse eher an ein Spiel der Kreisklasse A erinnert, als an ein Bundesligaspitzenspiel, weil die Zurufe unter Spielern und die Zwischenrufe der Betreuer unmittelbar vernehmbar sind und nicht etwa im hexenkesselartigen Brodeln untergehen, das sonst 70.000 frenetische Fans üblicherweise entfalten.

Und dennoch befürworte ich auch und gerade nach den Eindrücken von gestern die Wiederaufnahme des Spielbetriebs. Als Sportminister, weil die Leistungen auf dem Spielfeld gezeigt haben, dass man sich im Sport auch unter schwierigen Umständen gleichermaßen verantwortungsvoll und leistungsorientiert verhalten kann. Das war kein Pillepalle-Gekicke, wie manche im Vorfeld geunkt haben, das war absolut professioneller Leistungssport, der gerade jungen Fußballfans die neue Normalität näherbringen und insoweit vorbildhaft wirken kann. Als Innenminister, weil es rund um die Spiele – in Bayern wurde in Augsburg gespielt – keinerlei Sicherheitsstörungen gab. Und als mit den gesellschaftlichen Verhältnissen tagaus tagein befasster Politiker, weil diese geradezu spartanischen Begleitumstände womöglich eine gelegentlich etwas überdreht wirkende Branche mit ihren teils irrwitzigen Ablösesummen ein bisschen demütiger machen kann.    

Einen guten Start in die neue Woche!

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

Am späten Samstagabend (16.05.2020) wurde die #Feuerwehr #Kahl gegen 23.20 Uhr zum Brand einer Freifläche (Wiese) in den Sandmühlweg alarmiert. Beim Eintreffen des ersten Löschfahrzeuges stellte sich heraus, dass eine Gartenhütte auf einer Wiese in Vollbrand stand.

Aufgrund der vorgefundenen Lage wurde das Schlagwort auf "Brand Gartenhütte / Schuppen" erhöht. Dies bedeutete Gesamtalarm für die Freiwillige Feuerwehr Kahl, den Kreisbrandinspektor Frank Wissel und den #Rettungsdienst zur Absicherung der Einsatzkräfte.

Aufgrund der Alarmstichwortanpassung rückten von der Feuerwehr Kahl noch ein Tanklöschfahrzeug, ein Führungsfahrzeug und ein Versorgungs-Lkw aus.

Das Feuer wurde von mehreren Trupps unter umluftunabhängigem Atemschutz mit Hilfe von zwei C-Rohren unter Kontrolle gebracht. Nach umfangreichen Nachlöscharbeiten und der Kontrolle der Brandstelle mit einer Wärmebildkamera wurde die Einsatzstelle der Polizei übergeben. Noch in der Nacht wurden von der Polizei bezüglich der Brandursache erste Ermittlungen aufgenommen.

Einsatzleiter Alexander Reuß (Kommandant der Feuerwehr Kahl) konnte auf 19 Feuerwehrdienstleistende die mit vier Einsatzfahrzeugen ausgerückt waren zurückgreifen.

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112 Newsletter vom 16. Mai 2020

Liebe Leserinnen und Leser,

auch heute möchte ich diesen Newsletter mit einem kurzen statistischen Überblick zur Corona-Lage in Bayern einleiten. Stand heute, Samstag, 10:00 Uhr, haben wir 45.665 bestätigte Corona-Infektionen zu verzeichnen. Das sind im Vergleich zum Vortag + 133 mehr (vorgestern auf gestern + 180) oder + 0,3 Prozent. Bezogen auf 100.000 Einwohner sind in Bayern statistisch bisher 349 Menschen bestätigt an COVID-19 erkrankt.

Wieder genesen sind amtlich ausgewiesen 39.880 Personen oder 370 mehr als gestern (+ 0,9 Prozent). Aktuell leiden in Bayern 3.500 Personen an COVID-19, das sind ca. 250 weniger als gestern (- 6,6 Prozent). Bezogen auf 100.000 Einwohner sind aktuell noch 27 Bewohner Bayerns erkrankt (gestern 29).

An bzw. mit einer Corona-Infektion verstorben sind mittlerweile 2.288 Personen, das sind im Vergleich zum Vortag + 11 (vorgestern auf gestern + 27) oder insgesamt + 0,5 Prozent mehr.

Die (geglättete) Reproduktionszahl R, die angibt, wie viele weitere Personen ein Infizierter statistisch ansteckt, ehe er selbst gesundet oder verstirbt, bemisst sich entsprechend der mathematischen Betrachtungen des Robert Koch-Instituts (RKI) heute für Deutschland auf R=0,90 (gestern R=75, und für Bayern auf R=0,82 (gestern R=0,88).

Der Unterschied zwischen der „geglätteten“ und der tagesaktuellen R-Zahl liegt darin, dass der „geglättete“ Wert nicht etwa „hingetrimmt“ oder gar manipuliert wurde, sondern einen 7-Tage-Mittelwert ausweist. Dieser ebnet tagesaktuelle „Ausreißer“, die sich vor allem aus der Erfassung einzelner lokaler Hotspots bei insgesamt geringen Fallzahlen ergeben können, ein und macht sie insoweit etwas stabiler, ohne dass dies an der Zahl der erfassten Einzelfälle etwas ändern würde.

Insgesamt entwickeln sich damit alle gängigen Parameter auch über das Wochenende weiterhin günstig.

Wegen der besonderen Bedeutung für die öffentliche Wahrnehmung wie für das „Ob“ und das „Wie“ vor Ort zu ergreifender Maßnahmen will ich Ihnen auch heute die 7-Tage-Inzidenzraten für die derzeit am stärksten betroffenen Landkreise und kreisfreien Städte Bayerns nicht vorenthalten.

Wie gestern angedeutet schlagen die Ergebnisse der Reihentestung, die nach erkannten Infektionsfällen umgehend an ca. 1.000 Beschäftigten eines niederbayerischen Geflügelschlachtbetriebs vorgenommen worden war, deutlich zu Buche. Den Spitzenwert verzeichnet die Stadt Straubing mit einer errechneten 7-Tage-Inzidenzrate von 56, dicht gefolgt vom Landkreis Straubing-Bogen, der die Gäubodenmetropole vollständig umschließt, mit dieser verkehrstechnisch und wirtschaftlich auf das Engste verflochten ist und für den eine 7-Tage-Inzidenzrate von 55 gemeldet wird.

Den sozusagen geteilten zweiten Platz nimmt mit ebenfalls 55 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen 7 Tagen der Landkreis Coburg ein. Jetzt ist es an den Gesundheitsbehörden in Straubing und Coburg, gemeinsam mit dem Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) die sofort eingeleiteten Gegenmaßnahmen konsequent weiterzuverfolgen und so die lokalen Hotspots zu begrenzen. Nach den bisherigen Erfahrungen in Bayern bin ich absolut überzeugt, dass dies ein weiteres Mal gelingen wird. 

Ganz offensichtlich hat auch bundesweit eine große Mehrheit in der Bevölkerung großes Vertrauen in die Fachkunde und Leistungsfähigkeit der gesundheitsbehördlichen Strukturen in den Ländern und vor Ort in den Landkreisen und kreisfreien Städten. Dies ergibt die Auswertung des ZDF-Politbarometers von gestern, das in einer repräsentativen Stichprobe danach gefragt hatte, was die Menschen in Deutschland von der in der Vorwoche zwischen der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidentenkonferenz vereinbarten stärkeren Betonung einer regionalen Verantwortlichkeit bei der Bekämpfung neu aufkeimender Corona-Hotspots halten. Aktuell finden 70 Prozent der Befragten die Regionalisierung der Eindämmungsstrategie gut, 27 Prozent der Befragten finden dies nicht gut, drei Prozent hatten diesbezüglich keine Meinung.

Diese Werte sind ein starkes Votum für den Föderalismus. Sie sind zugleich eine wuchtige Erinnerung an alle Verantwortungsträger im Land und vor Ort, ihren Auftrag nicht zögerlich oder zaudernd, sondern kraftvoll wahrzunehmen. Gegen sich auch nur ansatzweise abzeichnende Mini-Hotspots sind sofort alle Register zu ziehen. Dies bedeutet vor allem, umfassend testen zu lassen. Denn die Probleme bestehen nicht etwa dadurch, durch Tests das Dunkelfeld aufzuhellen und dadurch vielleicht bei der 7-Tage-Inzidenz-Rate die Vorwarn-Marke von 35 oder gar die „rote Linie“ von 50 Fällen zu überspringen. Die Probleme werden erst dann gravierend, wenn ein lokales, in seinen Anfängen noch gut eindämmbares Infektionsgeschehen sich durch unangemessenes Zuwarten zu einer nur mit massiven Maßnahmen zu brechenden größerflächigen pandemischen Welle entwickelt. Art. 3 des Rheinischen Grundgesetzes, Et hätt noch emmer joot jejange (es ist noch immer gut gegangen), ist zwar ein grundoptimistisches und auch sehr sympathisches Motto, das in der Sache aber nicht weiterhilft. Auch in Angelegenheiten der Corona-Bekämpfung bevorzuge ich die von der Staatsregierung seit Jahren für die Gewährleistung der Inneren Sicherheit in Bayern konsequent verfolgte Linie „Sicherheit durch Stärke“, sobald sich konkrete Gefahren abzeichnen.

Sehr zufrieden bin ich auch mit der weiterhin generell hohen Zustimmung der Menschen in Deutschland zu den konkret ergriffenen Anti-Corona-Maßnahmen. So beurteilen nach derselben Meinungsumfrage 66 Prozent der Bevölkerung die seitens der Exekutive in Bund und Ländern ergriffenen Restriktionen, die ja in wesentlichen Teilen bereits wieder gelockert wurden, in ihrer aktuellen Ausprägung als gerade richtig. 17 Prozent der Befragten finden die Maßnahmen übertrieben und 15 Prozent halten sie für zu schwach.

Ein in der Tendenz ähnliches Bild zeichnet der ebenfalls gestern veröffentlichte ARD-Deutschlandtrend, der sich der selben Thematik mit einer etwas modifizierten Fragestellung nähert. Demnach sprechen sich 56 Prozent der Menschen in Deutschland dafür aus, die aktuell bestehenden Einschränkungen des öffentlichen und privaten Lebens zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie beizubehalten.

Dieses repräsentative Meinungsbild bestärkt mich zum einen darin, dass wir als Staatsregierung mit der Art der ergriffenen Einschränkungen, die hart, aber doch deutlich milder waren als etwa in Italien, Spanien und Frankreich, richtig lagen und liegen, zumal die eingangs geschilderte Situation bei den Neuinfektionen nach wie vor sehr günstig ist.

Zum anderen belegen ZDF-Politbarometer und ARD-Deutschlandtrend mittelbar, dass man sich von der aktuellen öffentlichen Wahrnehmung nicht täuschen lassen darf. Diese dominieren Kundgebungen und individuelle Meinungsäußerungen, die von einem teils schrill wirkenden Sammelsurium unterschiedlichster persönlicher Weltbilder geprägt sind. Hier formiert sich gerade ein in Sachen Öffentlichkeitsarbeit geschickt agierendes, in seinen Strukturen indifferentes aber kommunikationstechnisch gut vernetztes Zweckbündnis, das u.a. gebildet wird von Corona-Leugnern, militanten Impfgegnern, Verschwörungstheoretikern, weltfremden Esoterikern, Selbstverwaltern und Reichsbürgern. Diese treten lautstark auf und finden in der medialen Darstellung schon deshalb Gehör, weil sich mittlerweile auch einzelne B- und C-Promis in diese Kreise einreihen. Darüber hinaus lösen deren Ansichten und Meinungsäußerungen schon wegen ihrer Skurrilität und ihrer oft bizarren Unglaublichkeit beim „Durchschnittsmenschen“ eine gewisse Neugierde aus und sind deshalb per se attraktiver als das Normale. Ich gebe gerne zu, dass auch ich gelegentlich im Verhältnis zur Sinnhaftigkeit des Gesagten diesem über Gebühr lange lausche. So etwa, wenn im Fernsehen jemand in einer bellenden Lautstärke und mit einem Impetus, wie sie wohl nur übertrieben sendungsbewusste Menschen entwickeln können, „erklärt“, dass der Mobilfunkstandard 5G eine Rolle bei der Ausbreitung des Corona-Virus spiele. Oder dass Bill Gates und seine Frau Melinda als Mitglieder eines „tiefen Staates“ an einer neuen Weltordnung arbeiten und zur Erreichung dieses Ziels einer Impfpflicht das Wort reden würden, um so wahlweise entweder die Weltbevölkerung durch Impfschäden auf 500 Millionen Menschen zu reduzieren, oder diesen bei Gelegenheit der Impfung kleinste Mikrochips zu implantieren, um die Bevölkerung gleichgeschalten und steuern zu können.

Derlei krudes Zeug zu vertreten und zu verbreiten ist zwar von der durch das Grundgesetz garantierten Meinungsfreiheit gedeckt. Auf diese Weise aber Menschen, die sich angesichts der Pandemie tatsächlich ängstigen und ehrlich besorgt sind, noch mehr zu verunsichern, ist absolut grenzwertig. Völlig inakzeptabel ist aber, dass Extremisten aller möglicher Richtungen, vor allem aus dem rechtsextremen Spektrum versuchen, die Corona-skeptischen Kreise zu unterwandern, um in deren Windschatten fahrend gezielt die staatliche Ordnung zu untergraben.

Die übergroße Mehrheit der Bevölkerung denkt aber zum Glück nicht so verkorkst oder gar verfassungsfeindlich. Sie weiß sehr wohl zu unterscheiden zwischen Fakenews und manipulativem Unsinn einerseits und faktenbasierten Informationen und tatsachengestütztem Regierungshandeln andererseits. Dennoch müssen wir wachsam bleiben und den falschen Meinungsmachern immer wieder entgegentreten, mit Widerrede und mit Fakten, Fakten, Fakten.

Zu den Fakten des Tages gehört auch, dass die ca. 90 Corona-bezogenen Kundgebungen, die für heute bayernweit angezeigt waren, allesamt friedlich und ohne wesentliche Störungen verlaufen sind. Das gilt ausdrücklich auch für die in München und Nürnberg gemeldeten größeren Versammlungen. In München war der Veranstalter insoweit kooperativ, als er auf das Versammlungsgelände – einen abgegrenzten Teil der Theresienwiese – tatsächlich nur die im Auflagenbescheid der Landeshauptstadt München festgelegten 1.000 Teilnehmer vorgelassen hat. Die Versammlungsteilnehmer am Ort haben auch den Mindestabstand von 1,5 Meter in alle Richtungen zur nächststehenden Person weitgehend eingehalten.

Ca. 200 Personen hat die Polizei daran gehindert, Absperrungen zu überwinden. Von mehreren Dutzend Personen wurde die Identität festgestellt.

In Nürnberg gelangten ebenfalls nur die vom Ordnungsamt der Stadt Nürnberg letztlich zugelassenen 600 Teilnehmer auf das Versammlungsgelände vor der Meistersingerhalle, dessen Kapazität damit erschöpft war. Insoweit zu spät kommende Personen wurden von der Polizei mehrfach nachdrücklich aufgefordert, sich zu entfernen. Dieser Ansage sind die Adressaten zwar nicht begeistert, im Ergebnis aber doch nachgekommen, sodass es auch in der Frankenmetropole friedlich blieb.

Da es auch an den übrigen Versammlungsorten in Bayern weitgehend störungsfrei blieb, ziehe ich für den heutigen Tag eine durchweg positive Bilanz. Ich danke allen Versammlungsbehörden für ihr sehr sachgerechtes Vorgehen und der Polizei für ihr gleichermaßen umsichtiges wie konsequentes Auftreten.

Wir lassen uns kein X für ein U vormachen!

Mit besten Grüßen Ihr Joachim Herrmann, MdL Staatsminister

Eine 31-jährige Landkreisbewohnerin befuhr mit ihrem Pkw, VW, Touran, die Alzenauer Straße / ST2305 in Richtung Mömbris. An der Abzweigung zur Dörnsteinbacher Straße / AB18 wollte sie nach links abbiegen, übersah hierbei einen entgegenkommenden Opel und es kam zu einem Frontalzusammenstoß. Die Fahrerin und ihre 13-jährige Tochter wurden leicht verletzt in ein Krankenhaus eingeliefert. Der 40-jährige Fahrer des Opels und die weiteren Fahrzeuginsassen blieben unverletzt.
Von der Feuerwehr Niedersteinbach wurde die Unfallstelle gegen den nachfolgenden Verkehr abgesichert sowie der Brandschutz sichergestellt. Weiter mussten ausgelaufene Betriebsmittel abgebunden und aufgenommen werden.
Über die Art der Verletzungen, die Unfallursache sowie den Sachschaden kann seitens der Feuerwehr keine Aussage gemacht werden.
Feuerwehr im Einsatz

Am Samstagnachmittag (16.05.2020) stürzte ein Radfahrer im Waldstück zwischen Königshofen und Krombach. Der 24-jährige verletzte sich dabei schwer. Glücklicherweise konnte er, durch die ortskundige Feuerwehr Königshofen und die gute Beschreibung des Meldenden, direkt gefunden werden. Er wurde zunächst mit einem Spezialfahrzeug der Bergwacht aus dem Wald transportiert und anschließend per Rettungshubschrauber in eine Klinik geflogen. Die gegen 16:40Uhr alarmierte Feuerwehr aus Königshofen war mit drei Fahrzeugen vor Ort. Sie kümmerten sich zunächst um den Verletzten und unterstützen anschließend beim Tragen im steilen Gelände. Einsatzleiter Kommandant Kai-Jan Färber konnte dabei auf 20 Feuerwehrleute zurückgreifen. Der Rettungsdienst unter der Leitung von Christian Imhof war mit einem Notarzt und einem Rettungswagen vor Ort. Die Bergwacht war unter der Leitung von Florian Geis mit zwei Fahrzeugen im Einsatz.

20200516 Rettung aus unwegsmane Gelände Königshofen

Tim Dedio
Pressesprecher der Kreisbrandinspektion

Die Vierte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (4. BayIfSMV) wurde mit einer Änderungsverordnung vom 14.05.2020 angepasst und ist in folgender Form ab dem 16.05.2020 gültig.  Am 18.05. und 25.05. treten weitere Änderungen in Kraft.

4._BayIfSMV.pdf

Die 4. BayIfSMV tritt mit Ablauf des 29. Mai 2020 außer Kraft.

Unterschiedliche Ereignisse wie Brände, Austritt von Gefahrstoffen, Amoktaten, usw. können eine Alarmierung mit anschließender Evakuierung eines Betriebes auslösen. Grundsätzlich sind dann alle betroffenen Personen sofort sicher und schnell aus dem gefährdeten Bereich zu evakuieren. Die DGUV Information 205-033 „Alarmierung und Evakuierung“ richtet sich an die Unternehmerin oder den Unternehmer, in deren Verantwortung die Alarmierung und Evakuierung der anwesenden Personen liegt. Sie zeigt beispielhafte Lösungswege auf und stellt eine Handlungshilfe zur Ermittlung der notwendigen Maßnahmen für die Alarmierung und Evakuierung im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung dar.

Link zur DGUV 205-033 - Alarmierung und Evakuierung
Alarmierung und Evakuierung